Redaktion – Seite 23 – Linkswende jetzt!

Im Visier: Johann Gudenus

29. September 201813. November 2018 Redaktion 1712 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus

Johann Gudenus, Chef des FPÖ-Parlamentsklubs, verleumdet gerne Asylwerber, hält Vorträge vor Neonazi-Organisationen und singt Lieder der Hitlerjugend. Zeit, sich den rassistischen Einpeitscher der Freiheitlichen vorzuknöpfen.

Antirassismus

Rassismus dient rein politischen Zielen

28. September 20189. Oktober 2018 Redaktion 795 Views Antirassismus, Arbeiterklasse, Asyl, Klima, Repression, Staat

Eine groß angelegte Studie über die wirtschaftlichen Auswirkungen von „Flüchtlingsströmen“ zeigt, dass sowohl Wirtschaftsleistung als auch die Arbeitslosigkeit der betroffenen Volkswirtschaften von Flüchtlingen profitieren. Länder, die sich abschotten, zahlen drauf!

Antifaschismus

Die Verbindungen von FPÖ-Innenminister Kickl nach Chemnitz und zu den „Identitären“

21. September 20188. Oktober 2018 Redaktion 1896 Views Chemnitz, Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus

Die Führer der „Identitären Bewegung“ Martin Sellner und Patrick Lenart verteidigten die Nazi-Aufmärsche in Chemnitz und beteiligten sich selbst an einem rechtsextremen „Trauermarsch“ am 1. September, bei dem Journalisten und Linke verprügelt wurden. Die Verbindungen der „Identitären“ reichen über das neue Medium Die Tagesstimme bis ins Innenministerium von Herbert Kickl (FPÖ).

Antifaschismus

Nach Aus für Keyl: Jagt die Holocaustverharmloser aus der Regierung!

19. September 20182. Oktober 2018 Redaktion 1988 Views Antisemitismus, Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus

Hubert Keyl, ehemals Referent des dritten Parlamentspräsidenten Martin Graf (FPÖ), musste seine Pläne als Richter am Bundesverwaltungsgerichtshof (BVwG) aufgeben. Er diffamierte Widerstand gegen das NS-Regime als „Verrat“. Die Verhinderung von Keyl sollten wir als Ansporn verstehen, alle Holocaustverharmloser aus sämtlichen demokratischen Institutionen zu verjagen.

Staat und Repression

Sie kürzen nicht des Sparens wegen

18. September 201828. September 2018 Redaktion 652 Views AUVA, Herbert Kickl, Klima, Kürzungen, Polizei, Staat

Wofür es Geld gibt, und wofür nicht, hat alles mit Politik und nichts mit Sparen zu tun. Bei fortschrittlichen, von Frauenrechtlerinnen betriebenen Initiativen spart die Regierung 700.000 Euro ein, und so manche verlieren dadurch ihr gesamtes Budget. Und der Effekt – dass fortschrittliche Initiativen abgewürgt werden – ist der wahre Zweck der Kürzungen.

Antifaschismus Im Visier

Im Visier: Werner Herbert

17. September 201813. November 2018 Redaktion 1182 Views Antifaschismus, AUF, FPÖ, Herbert Kickl, Im Visier, Klima, Polizei, Staat

Werner Herbert ist Bundesvorsitzender der FPÖ-Polizeigewerkschaft AUF (Aktionsgemeinschaft unabhängiger und Freiheitlicher).
Mit fetten Autos von KTM und Mercedes wirbt die Polizei bei Großveranstaltungen neue Polizisten an. Herbert lobte die Rekrutierungskampagne des Innenministers: „Diese Herangehensweise zielt genau auf jene Menschen, die wir bei der Polizei wollen und dringend brauchen.“ Damit meint er wohl auch die Polizei-Inserate in antisemitischen Magazinen wie Alles Roger? und Wochenblick, die gerne von Neonazis gelesen werden. Besonderes Lob hat Herbert für „die Rekrutierungs-Spezialisten in der Kommunikationsabteilung des Innenministeriums“, die dafür sorgen würden, „dass dieser Plan aufgehen wird“.

Antifaschismus

Aktivisten verbarrikadieren FPÖ-Zentrale und verhängen Hausarrest für Waldhäusl

16. September 201821. September 2018 Redaktion 1930 Views FPÖ, Klima, Niederösterreich, Österreich, Proteste, Rassismus

In der Nacht auf Sonntag, 16. September, verbarrikadierten Antifaschist_innen in St. Pölten die FPÖ-Zentrale mit Fahrradschlössern, Seilen, Absperrbändern und Drähten und verhängten symbolisch Hausarrest für „Asyllandesrat“ Gottfried Waldhäusl (FPÖ). Dieser hatte unlängst eine „Ausgangssperre“ für Asylwerber in Niederösterreich verhängt.

Imperialismus International

Iran: „Die Opfer von Sanktionen sind die einfachen Menschen“

5. September 201817. September 2018 Redaktion 967 Views Imperialismus, Iran, Klima, USA

Der Politikwissenschafter Peyman Jafari ist der Autor von Der andere Iran: Geschichte und Kultur von 1900 bis zur Gegenwart und arbeitet an der Universität in Amsterdam am Department of History, European Studies & Religious Studies. Im Gespräch mit Linkswende jetzt spricht er über die imperialistische Strategie der USA im Kampf gegen den Iran und den Widerstand der iranischen Arbeiter_innenklasse gegen das herrschende Regime.

Antifaschismus

FPÖ-Polizei: Bald Neonazis mit Sturmgewehren auf Österreichs Straßen?

27. August 201817. September 2018 Redaktion 2512 Views FPÖ, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Repression, Staat

Österreichs Streifenpolizisten werden mit automatischen Waffen ausgerüstet. Im Mai dieses Jahres wurden bereits 700 Sturmgewehre an die Polizei übergeben, bis Ende 2019 sollen 6.500 weitere folgen. Wir erleben die massivste Militarisierung der Polizei in der österreichischen Geschichte. Obendrein schaltet FPÖ-Innenminister Herbert Kickl Stellenangebote für Polizisten in rechtsextremen, antisemitischen Zeitschriften wie Alles Roger?. Die Polizei wird also nicht nur militarisiert, in Zukunft werden potentielle Neonazis Sturmgewehre in ihren Händen haben.