Das war das Widerstandsjahr 2018: Eine Chronologie

Wir blicken stolz auf ein fantastisches Protestjahr 2018 zurück! Bereits zu Beginn des Jahres protestierten 70.000 Menschen gegen Rassismus und Sozialabbau; Linkswende jetzt gewann die Klage gegen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache; 8.000 demonstrierten am UN-Tag gegen Rassismus; 120.000 folgten den Gewerkschaften gegen den 12-Stunden-Tag; die Donnerstagsdemos mobilisierten im Herbst über Wochen Tausende; und ein Jahr nach der Angelobung gingen erneut 50.000 Menschen auf die Straße.

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Ein Jahr nach Amtsantritt: Schwarz-Blau ist verhasst!

Beeindruckende 50.000 Menschen trotzten am 15. Dezember der Eiseskälte und trugen ihre Wut über die Bundesregierung auf die Straße. Ein Jahr nach der schwarz-blauen Machtübernahme, war die Demonstration ein wichtiges Zeichen des Widerstandes gegen Rassismus, Sozialabbau und die Verharmlosung von Faschismus.

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Gottfried Waldhäusl: Der KZ-Aufseher von Drasenhofen

Der niederösterreichische „Asyllandesrat“ Gottfried Waldhäusl (FPÖ) ließ nachweislich minderjährige Flüchtlinge in das Konzentrationslager Drasenhofen deportieren – offenbar auf Geheiß des blauen Polizeiministers Herbert Kickl. Mit seinem Chef hatte er sich bereits im Frühjahr abgesprochen, „illegale Asylwerber“ in Sammellagern zu konzentrieren.

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Volle Breitseite auf die Schwachstellen der Regierung

Die parlamentarische Opposition muss endlich tun, was die breitere Protestbewegung auf der Straße längst erkannt hat: die Schwachstellen der Regierung ausnutzen. An die Oberfläche gespülter Antisemitismus der FPÖ-Burschenschafter, die Razzia im Verfassungsschutz und der Zwist rund um den UN-Migrationspakt sind hervorragende Angriffsflächen, Schwarz-Blau in weitere Konflikte zu stürzen.

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Antifa demonstrierte Stärke gegen FPÖ-Burschenschafter an der Universität

Antifaschist_innen trotzten einer unfassbaren Welle an Schikanen von Polizei und Universitätsleitung am 5. Dezember und protestierten gegen den antisemitischen „Siegfriedskopf“ und den Aufmarsch deutschnationaler Burschenschafter an der Universität Wien. Wieder einmal übertrafen die Linken die Rechtsextremen in Zahlen. Insgesamt beteiligten sich rund 100 Menschen an dem Protest, während lächerliche 15 Burschenschafter auf der Uni-Rampe herumstanden.

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„Siegfriedskopf“: Nazi-Ikone raus aus der Uni!

Mit dem „Siegfriedskopf“ steht ein Nazi-Symbol im Arkadenhof der Universität Wien. Im Zuge der NS-Aufarbeitung wurde das Denkmal aufgrund seines faschistischen und radikal antisemitischen Hintergrunds verlegt und von Künstler_innen umgestaltet. Trotzdem ist der „Siegfriedskopf“ bis heute ein Pilgerort für Aufmärsche rechtsextremer Burschenschaften und muss aus der Uni verschwinden.

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Polizei und Rektorat ermöglichen Neonazi-Aufmarsch: Komm zur Gegendemo am 5. Dezember!

Es ist schier unfassbar, mit welchem Aufwand die Polizei unter FPÖ-Innenminister Herbert Kickl und das Uni-Rektorat – noch dazu im Gedenkjahr 2018 – einen Aufmarsch von Neonazis und Burschenschaftern an der Universität Wien durchsetzen. Gleich drei antifaschistische Gegendemonstrationen wurden innerhalb weniger Stunden untersagt. Sowohl Behörde als auch Unileitung ignorieren oder verleugnen die politische Dimension des Konflikts. Die Causa spiegelt die typisch österreichische (Nicht-)Aufarbeitung des Nationalsozialismus wider: nicht darüber reden, zudecken, von nichts gewusst haben.

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Nie wieder Faschismus: Rechtsextremismus an der Uni bekämpfen!

Mit der FPÖ sitzen derzeit Faschisten, gemeint sind deutschnationale, akademische Burschenschafter, in der Regierung. Dass das keine bloße Übertreibung ist, bestätigt Politikwissenschaftler Anton Pelinka, laut ihm ist die FPÖ die indirekte Nachfolgepartei der NSDAP in Österreich. Es ist die Aufgabe von uns Studierenden, Antifaschismus an den Universitäten zu verankern und die nie stattgefundene Entnazifizierung nachzuholen.

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Polizei schützt Faschisten-Aufmarsch und untersagt linke Gegendemo an Uni Wien

Antifaschist_innen haben eine alternative Demoroute zum antisemitischen „Siegfriedskopf-Denkmal“ in der Universität Wien angemeldet – nachdem die Polizei kurzfristig einen Protest gegen die faschistischen, deutschnationalen FPÖ-Burschenschafter untersagt hatte. Treffpunkt gegen den sogenannten „Burschi-Bummel“ ist am Mittwoch, 5. Dezember um 11:00 Uhr am Uni-Eck am Schottentor. Faschisten haben an der Universität nichts verloren!

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Bekommen FPÖ-Studenten Konkurrenz durch Neonazi-Liste?

Die rechtsradikale Splittergruppe Die Stimme überlegt, bei den kommenden ÖH-Wahlen dem rechtsextremen Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) Stimmen streitig zu machen. Es zeichnet sich ein Sektenkrieg ab, wie er im Buche steht. Die Stimme wird von Markus Ripfl angeführt, einem aus der FPÖ ausgeschlossenen Rechtsextremen, der seinen Neonazismus zu offen zur Schau gestellt hat. Zu ihren Anhängern gehört auch jener Kamerad des Neonazi-Führers Gottfried Küssel, der sich als Security in den BVT-U-Ausschuss geschmuggelt hat. Die Verflechtungen reichen bis zur FPÖ-Spitze.

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