Die regierende FPÖ hat der Stadt Wien den Krieg erklärt und veranstaltet am Samstag, 19. Jänner ausgerechnet in der Wiener Messe ihren Neujahrsempfang. Linkswende jetzt organisiert unter dem Motto „Wien steht auf gegen Nazis und Rassisten“ eine Demonstration ab 10:30 Uhr vom Praterstern.
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Schwingt man die Faschismus-Keule, kann man der FPÖ schweren Schaden zufügen – dementsprechend erzürnt reagieren die Freiheitlichen auf jeden Angriff, der ihre wahre Gesinnung offenlegt. Die rechtsradikale, FPÖ-nahe Plattform unzensuriert empört sich aktuell über einen Demoaufruf von Linkswende jetzt gegen das FPÖ-Neujahrstreffen, in dem die FPÖ als indirekte „Nachfolgepartei der NSDAP in Österreich“ (Anton Pelinka) charakterisiert wird.
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Zu rechtsradikal für die FPÖ, das muss man heutzutage mal schaffen. Markus Ripfl wurde aus der FPÖ ausgeschlossen, weil er öffentlich ein Lied der Band eines NPD-Kandidaten, der „Division Germania“, geliked hatte.
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Kurt Kann, langjähriger Aktivist und Antifaschist, kritisiert in seinem Leserbrief die faschistoiden Publikationen FPÖ-naher Medien.
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Wir blicken stolz auf ein fantastisches Protestjahr 2018 zurück! Bereits zu Beginn des Jahres protestierten 70.000 Menschen gegen Rassismus und Sozialabbau; Linkswende jetzt gewann die Klage gegen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache; 8.000 demonstrierten am UN-Tag gegen Rassismus; 120.000 folgten den Gewerkschaften gegen den 12-Stunden-Tag; die Donnerstagsdemos mobilisierten im Herbst über Wochen Tausende; und ein Jahr nach der Angelobung gingen erneut 50.000 Menschen auf die Straße.
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Beeindruckende 50.000 Menschen trotzten am 15. Dezember der Eiseskälte und trugen ihre Wut über die Bundesregierung auf die Straße. Ein Jahr nach der schwarz-blauen Machtübernahme, war die Demonstration ein wichtiges Zeichen des Widerstandes gegen Rassismus, Sozialabbau und die Verharmlosung von Faschismus.
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Der niederösterreichische „Asyllandesrat“ Gottfried Waldhäusl (FPÖ) ließ nachweislich minderjährige Flüchtlinge in das Konzentrationslager Drasenhofen deportieren – offenbar auf Geheiß des blauen Polizeiministers Herbert Kickl. Mit seinem Chef hatte er sich bereits im Frühjahr abgesprochen, „illegale Asylwerber“ in Sammellagern zu konzentrieren.
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Die parlamentarische Opposition muss endlich tun, was die breitere Protestbewegung auf der Straße längst erkannt hat: die Schwachstellen der Regierung ausnutzen. An die Oberfläche gespülter Antisemitismus der FPÖ-Burschenschafter, die Razzia im Verfassungsschutz und der Zwist rund um den UN-Migrationspakt sind hervorragende Angriffsflächen, Schwarz-Blau in weitere Konflikte zu stürzen.
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Antifaschist_innen trotzten einer unfassbaren Welle an Schikanen von Polizei und Universitätsleitung am 5. Dezember und protestierten gegen den antisemitischen „Siegfriedskopf“ und den Aufmarsch deutschnationaler Burschenschafter an der Universität Wien. Wieder einmal übertrafen die Linken die Rechtsextremen in Zahlen. Insgesamt beteiligten sich rund 100 Menschen an dem Protest, während lächerliche 15 Burschenschafter auf der Uni-Rampe herumstanden.
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Mit dem „Siegfriedskopf“ steht ein Nazi-Symbol im Arkadenhof der Universität Wien. Im Zuge der NS-Aufarbeitung wurde das Denkmal aufgrund seines faschistischen und radikal antisemitischen Hintergrunds verlegt und von Künstler_innen umgestaltet. Trotzdem ist der „Siegfriedskopf“ bis heute ein Pilgerort für Aufmärsche rechtsextremer Burschenschaften und muss aus der Uni verschwinden.
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