Die Wahlen markieren einen historischen Rechtsruck in der österreichischen Politik. SPÖ und Grüne haben die Rechnung dafür präsentiert bekommen, dass sie den Rechten die Kritik an den bestehenden Verhältnissen überlassen haben und ständig bei Rassismus nach rechts nachgerückt sind. Das Wahlergebnis zeugt von selbstbewussten Unternehmern und durch Rassismus verunsicherten Lohnabhängigen.
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Am Freitag, 13. Oktober protestierten in Wien rund 300 Antifaschist_innen unter dem Motto „F*CK Strache! Refugees Welcome“ gegen eine drohende FPÖ-Regierungsbeteiligung. Die Demonstrant_innen waren wütend über den fortgesetzten Rechtsruck der etablierten Parteien. Allen war klar, dass die Demonstration der Auftakt zu einer Protestwelle gegen eine Koalition mit der FPÖ sein muss. Strache tobt bereits auf Facebook.
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Tausende Menschen protestierten noch am Wahlsonntag in Berlin, Frankfurt, Köln und anderen Städten gegen den Einzug der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD) in den deutschen Bundestag. Das Ergebnis ist eine ernste Warnung für die kommenden Nationalratswahlen in Österreich.
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Die Wahl von US-Präsident Donald Trump hat eine fantastische globale Protestbewegung losgetreten, die 2017 auch auf Österreich übergeschwappt ist. Sie ist mitverantwortlich für das Widererstarken der antifaschistischen und antirassistischen Bewegung gegen die neue Koalitionsregierung von FPÖ und ÖVP.
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Das Fiasko der Mittelmeer-Mission „Defend Europe“ gegen Flüchtlinge legt die gefährlichen Verbindungen zwischen „identitären“ Sturmtruppen, freiheitlichen Politikern und der sogenannten „Alt-Right“-Bewegung in den USA offen.
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Anfang der 1970er-Jahre befand sich der britische Faschismus im Aufschwung. Es gelang der Neonazi-Partei British National Front (NF) Wahlerfolge einzufahren und offenen Straßenterror zu verbreiten. Doch am 13. August 1977 wurden sie von tausenden Antifaschist_innen auf den Straßen Lewishams, London erfolgreich konfrontiert.
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Das Schiff der „Identitären“ wollte im Mittelmeer Flüchtlingsboote versenken und NGO-Schiffe attackieren. Die groß angekündigte Mission „Defend Europe“ wurde jedoch zu einer filmreifen Lachnummer.
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In zahlreichen Städten weltweit stellen sich zehntausende Antifaschist_innen den Aufmärschen der Rechten entgegen. Ausnahmslos konnten diese zurückgedrängt werden, die Nazis mussten bittere Niederlagen hinnehmen.
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Während FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im ORF-„Sommergespräch“ streichelweich behandelt wurde, gab es außerhalb des Studios antifaschistischen Protest gegen diese Verharmlosung eines gefährlichen Politikers. Die Polizei schirmte Strache nach Kräften vom Protest ab.
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Unter Berufung auf das neue repressive Demorecht von Innenminister Wolfgang Sobotka untersagte die Wiener Polizei eine Kundgebung gegen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vor dem Parlament am Montag, 21. August. Begründung: Wir hätten „akustischen Terror“ angekündigt. Die Antifaschist_innen lassen sich nicht einschüchtern und kündigen noch lauteren Protest am Ring vor dem Burgtheater an.
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