Österreich – Seite 2 – Linkswende jetzt!

3.000 gegen EU-Flüchtlingspolitik: „EU-Innenminister im Mittelmeer aussetzen!“

14. September 201820. September 2018 Manfred Ecker 759 Views Antirassismus, Asyl, EU, Flüchtlinge, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Staat

Unter dem Motto „Baut Brücken, nicht Mauern!“ demonstrierten etwa 3.000 Menschen gegen den Gipfel der EU-Innenminister am 13. September 2018 in Wien. Wut und Trauer über die tausenden Toten, die die Europäische Union (EU) bewusst im Mittelmeer ertrinken lässt, dominierten die Demonstration.

Antirassismus

Kurz und Co heizen Stimmung gegen Flüchtlinge weiter an

7. September 201819. September 2018 Manfred Ecker 566 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Österreich, ÖVP, Rassismus

Es vergeht kein Tag, an dem unsere Regierung nicht die Stimmung gegen Einwanderer weiter anheizen würde. Dabei werden ständig die Grenzen des moralisch Machbaren verschoben und Menschenrechte als belanglos erklärt. Sie arbeiten unentwegt daran, ein Klima der Angst und der Gewalt zu schaffen, das ihnen erlauben soll, alle progressiven Fortschritte des letzten Jahrhunderts zunichte zu machen.

Antirassismus

Rassismus nachgeben war ein schwerer Fehler

4. September 201819. September 2018 David Albrich 563 Views Antirassismus, Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus

Die Linke muss ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache für den Massenmord an Flüchtlingen im Mittelmeer verantwortlich machen und für offene Grenzen eintreten. Die Strategie, man könne die Rechten durch Zugeständnisse beschwichtigen, ist fatal fehlgeschlagen.

Antirassismus

Richtig auf den Rechtsruck reagieren: Ja zur Willkommenskultur!

23. Juli 20187. August 2018 Manfred Ecker 606 Views Antirassismus, Asyl, Europa, Europäische Union, Festung Europa, Flüchtlinge, Klima, Österreich, Willkommenskultur

Ganz Europa erfährt seit der Wahl Trumps einen erschreckenden Rechtsruck, aber die einzig richtige Reaktion der Linken, der solidarischen und antirassistischen Menschen kann nur sein, ihre Haltung laut und selbstbewusst zu vertreten. Wir sagen weiterhin stolz „Ja zur Willkommenskultur!“ und „Hoch die internationale Solidarität!“

Antirassismus

Rassismus der Regierung immer offensiver: Kickl will Flüchtlingen letzte Würde nehmen

6. Juni 201819. Juni 2018 Katharina Anetzberger 1060 Views Antirassismus, Asyl, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Österreich, Rassismus

Mit immer absurderen Gesetzen treibt die schwarz-blaue Regierung die rassistische Schikanen gegen Flüchtlinge voran.

Antirassismus Leserbriefe

Aktiv gegen Abschiebungen: „Wir sind nicht allein!“

22. Mai 201822. Mai 2018 Leserbrief 971 Views Abschiebung, Antirassismus, Asyl, Deportation, Klima, Leserinnenbrief, Österreich

Der Autor dieses Leserbriefs, Christian Volek, organisierte am 12. Mai eine Kundgebung mit dem Motto „Wir sind nicht allein“ vor dem Innenministerium. Geflüchteten Menschen und ehrenamtlichen Helfer_innen sollte die Gelegenheit gegeben werden, sich gegenseitig Mut zu machen und den täglichen Schreckensnachrichten etwas entgegenzuhalten.

Antirassismus

Schwarz-blauer EU-Ratsvorsitz: Es droht historischer Rückschlag für Menschenrechte

21. Mai 20184. Juni 2018 David Reisinger 753 Views Asyl, EU, Europäische Union, Festung Europa, FPÖ, Frontex, Klima, Menschenrechte, Österreich, ÖVP, Rassismus

Am 1. Juli 2018 übernimmt Österreich den EU-Ratsvorsitz. Die Devise für die kommenden sechs Monate ist klar: Die komplette Abschottung der „Festung Europa“. Tausende Tote sind in diesen Plan einkalkuliert. Rassisten in ganz Europa fühlen sich durch den schwarz-blauen EU-Ratsvorsitz gestärkt.

Staat und Repression

Unter Schwarz-Blau eskaliert rassistische Polizeigewalt

2. Mai 201824. Mai 2018 David Reisinger 1421 Views Asyl, Diskriminierung, Flüchtlinge, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Österreich, Polizei, Racial Profiling, Rassismus, Repression, Staat

Im Jahr 2013 drohte der FPÖ-Politiker Johann Gudenus, nach der FPÖ-Machtübernahme „heißt es Knüppel aus dem Sack, für alle Asylbetrüger, illegalen Ausländer und linken Schreier“. Jetzt ist die FPÖ an der Macht und verwirklicht diese Drohung. Sowohl der Zara-Rassismus-Report als auch Gespräche mit Betroffenen zeigen, wie alltäglich staatlicher Rassismus ist.

Antirassismus

Sadismus, Willkür und Rassismus regieren im Asylwesen

23. April 20189. Mai 2018 David Reisinger 1281 Views Abschiebung, Afghanistan, Asyl, Asylrecht, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Diskriminierung, Flüchtlinge, Integration, Klima, Österreich, Rassismus, Repression, Staat

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) verwandelt Menschenleben in statistische Wahrscheinlichkeitsrechnungen. Die Opferzahlen in afghanischen Flüchtlingslagern wären „in Relation zur Gesamtzahl der dort Lebenden nicht so hoch, dass für alle Bewohner die Gefahr besteht, sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert zu sein. Selbst in den am stärksten gefährdeten Altersgruppen überleben bei weitem die meisten.“ Mit dieser „Logik“ rechtfertigt das BFA in einem negativen Bescheid eine Abschiebung nach Afghanistan.

Antifaschismus

Anti-Überwachungs-Demo: Mit Kickls Cousine gegen den FPÖ-Innenminister

20. April 20189. Mai 2018 David Albrich 1416 Views Asyl, Faschismus, Flüchtlinge, FPÖ, Frauen, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat, Überwachung

Hunderte Menschen demonstrierten am Donnerstag, 19. April in Wien gegen FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, die neuerlichen Asylrechtsverschärfungen und die schwarz-blauen Überwachungspläne. Daniela Kickl, die Cousine des Innenministers, reiste extra zur Demo an.