Frontex – Linkswende jetzt!

Schwarz-blauer EU-Ratsvorsitz: Es droht historischer Rückschlag für Menschenrechte

21. Mai 20184. Juni 2018 David Reisinger 747 Views Asyl, EU, Europäische Union, Festung Europa, FPÖ, Frontex, Klima, Menschenrechte, Österreich, ÖVP, Rassismus

Am 1. Juli 2018 übernimmt Österreich den EU-Ratsvorsitz. Die Devise für die kommenden sechs Monate ist klar: Die komplette Abschottung der „Festung Europa“. Tausende Tote sind in diesen Plan einkalkuliert. Rassisten in ganz Europa fühlen sich durch den schwarz-blauen EU-Ratsvorsitz gestärkt.

Antifaschismus

Wir haben eine Atempause, aber 50 Prozent für Hofer sind ernste Warnung!

24. Mai 2016 David Albrich 454 Views Asyl, Brexit, EU, Europäische Union, Faschismus, Festung Europa, Flüchtlinge, Frauen, Frontex, Homophobie, Islamfeindlichkeit, Klima, LGBT, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Wahlen

Es ist vielleicht die letzte Verschnaufpause. Die Hälfte seiner Wähler_innen hat Van der Bellen gewählt, weil sie einen rechtsextremen Burschenschafter als Bundespräsidenten verhindern wollte. Mit diesen hunderttausenden Menschen gilt es jetzt die antirassistische Bewegung aufzubauen.

Allgemein

EU-Türkei-Deal: Ein weiteres Argument für Brexit

8. April 2016 Judith Orr 716 Views Asyl, Austerität, Brexit, EU, Europäische Union, Flüchtlinge, Frontex, Großbritannien, Internationalismus, Klima, Krieg, Menschenrechte, NATO, Neoliberalismus, Rassismus, Sparpolitik

Der schmutzige Deal mit der Türkei entblößt wieder einmal das wahre Gesicht der Europäischen Union (EU). Die britische Sozialistin Judith Orr argumentiert aus einer linken, internationalistischen Perspektive für einen Austritt Großbritanniens aus der EU (Brexit).

Allgemein

„Wir Freiwillige verteidigen das Menschenrecht auf Asyl“

26. Februar 2016 Leserbrief 329 Views Flüchtlingshilfe, Freiwilligen Helfer_innen, Frontex, Klima, Lesbos, NGO´s, Rassismus, Registrierungscamp Moria, Schleppergeschäft

Hat man einmal mit eigenen Augen gesehen und erlebt, welchen Strapazen geflüchtete Menschen auf ihrem Weg nach und durch Europa ausgeliefert sind, und welche Hürden ihnen tagtäglich in den Weg gelegt werden, dann fällt es einem schwer, untätig zu bleiben.
Aus Lesbos berichtet Sonja Kriegner.

Allgemein

EU-Grenzschutzagentur Frontex: Grausamkeit mit System

4. Januar 2016 Karin Wilflingseder 649 Views Asyl, EU, Europäische Union, Festung Europa, Flüchtlinge, Frontex, Klima, Mittelmeer, Rassismus

Wegen ihres rhetorischen Bekenntnisses zum Internationalismus und der Theorie der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) war die Europäische Union (EU) Hoffnung für viele. 2015 zeigte die Praxis der gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik, dass die EU die direkte Verantwortung für den Tod von Tausenden trägt, die vor Elend und Krieg flüchten. „Die Leichenhallen der Insel sind voll“, sagte Spyros Galinos, Bürgermeister der griechischen Insel Lesbos, „wir müssen dieses Verbrechen beenden.“

Allgemein

Aufruf zu internationalen Flüchtlingsprotesten am 19. März

9. November 2015 Redaktion 312 Views Festung Europa, Flüchtlinge willkommen, Frontex, Hotspots, Klima

Das Bündnis gegen Rassismus und gegen die faschistische Bedrohung(KEERFA) ruft zu internationalen Protesten gegen die mörderische EU-Flüchtlingspolitik auf.

Allgemein

Programm „Sophia“: Festung Europa rüstet auf!

28. Oktober 2015 David Reisinger 629 Views EU, EUISS, Frontex, Hotspots, Klima, Libyen, Sophia

Die Europäische Union (EU) versucht mit aller Gewalt den Zuzug von Flüchtlingen zu stoppen. Dazu werden zwei Strategien eingesetzt: einerseits sogenannte „Hotspots“ oder Internierungslager, andererseits der Militäreinsatz „Sophia“.

Allgemein

Keine „Rückkehr zur Normalität“ mit mörderischen Grenzen

9. September 2015 David Albrich 289 Views Asyl, Austerität, Festung Europa, Flüchtlinge, Frontex, Islamfeindlichkeit, Klima, Massengrab, Rassismus, Rechtsextremismus, Sparpolitik, Traiskirchen

Bundeskanzler Werner Faymann kündigte an, die Grenzen schrittweise wieder dicht zu machen und zur „Normalität“ zurückzukehren. Die Regierenden versuchen wieder aus der Ecke zu kommen, in die sie die rebellierenden Flüchtlinge und Helfer_innen gedrängt haben.