Sebastian Kurz forderte in einem Profil-Interview Bodentruppen gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Das klingt aus dem Mund eines österreichischen Ministers sowieso lächerlich. Außerdem verhindern die derzeit stattfindenden US-Interventionen den Sturz Assads und damit ein mögliches Ende des Bürgerkriegs.
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Hinter der Flüchtlingskrise stecken eine Reihe blutiger Konflikte auf der ganzen Welt. Nichts ist daran falsch, wenn sich Menschen auf die Suche nach einem besseren Leben machen – egal aus welchen Gründen.
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Der Friedensprozess zwischen Kurd_innen und der türkischen Regierung ist nach dem Anschlag in Suruç abrupt zu Ende gegangen. „Neue Linkswende“ hat mit Ozan Tekin (DSİP, Türkei) über Erdoğan, die HDP und das Anti-IS-Bündnis mit den USA gesprochen.
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Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sieht sich aufgrund des – ihrer Meinung nach – „nicht abreißenden Flüchtlingsstroms nach Österreich“ zu „Notmaßnahmen“ gezwungen. Österreich ist nicht überfordert, sondern betreibt rassistische Politik.
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Auf der einen Seite Unterstützung für Saudi-Arabien, auf der anderen Seite ein Atomdeal mit dem Iran – Präsident Obama tariert die US-Außenpolitik im Nahen Osten neu aus. Alex Callinicos skizziert die Herausforderungen
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