Heute am 31. Mai gehen und gingen EU-weit dem Aufruf von Fridays for Future folgend zig Tausende auf die Straße. Sie fordern für eine klimagerechte Zukunft. Wir sind in Wien bei der, trotz Regen, lauten und bunten Großdemo. 📣
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Linkswende sprach mit Monika, Markus und einem weiten Mitglied der “Solidaritätsgruppe für eine Gefangenengewerkschaft Österreich” über das System Gefängnis in Österreich. Nach jahrelangem Kampf gründete sich 2022 der Verein “Union für die Rechte der gefangenen Menschen”. Hier organisieren sich Gefangene, um für ihre Rechte zu kämpfen.
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Obwohl Don Quijote 2002 vom Osloer Nobelinstitut zum „besten Buch der Welt“ erklärt wurde, ist es das Gegenteil eines anstrengend zu lesenden Klassikers. Cervantes versucht nicht zwanghaft komplex oder intelligent zu schreiben, sondern direkt und mitreißend. Durch den Fokus auf das alltägliche Leben, was für die damalige Zeit, als Bücher nur für eine winzige Oberschicht geschrieben wurden, völlig revolutionär war, lebt in der Geschichte eine Vielschichtigkeit, die Menschen seit über 400 Jahren zu brillanten und saudämlichen Interpretationen bringt.
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Die Welle von Universitätsbesetzungen hat sich von den USA ausgehend auf Europa ausgeweitet. Sie sind die Antwort auf die weitgehenden Kollaborationen von Universitäten mit dem israelischen Völkermord in Gaza einerseits und andererseits ein Protest gegen die skandalöse Unterdrückung der Meinungsfreiheit an den Universitäten. Weltweit werden Studierende und Angestellte von den Universitäten verbannt, wenn sie es wagen, öffentlich gegen Israels Verbrechen aufzustehen. Am Nachmittag des 6. Mai besetzten Studierende auch in Wien den Uni-Campus. Kommt vorbei und solidarisiert euch mit den Besetzer:innen.
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Das Buch The Radical Jewish Tradition – Revolutionaries, Resistance Fighters and Firebrands von Donny Gluckstein und Janey Stone ist genau zum richtigen Zeitpunkt erschienen.
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Über 40 Personen haben sich heute vor dem Landesgericht versammelt um gegen die Kriminalisierung des Widerstands gegen den Genozid in Gaza zu protestieren und am Prozess gegen Michael Pröbsting teilzunehmen. Der Aktivist wird wegen Unterstützung der palätinensischen Freiheitsbewegung unter den Vorwürfen der „Verhetzung“ und der „Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen“ (gemäß §282 des Strafgesetzbuches) angeklagt. Diese Vorwürfe beziehen sich auf eine Rede, die Pröbsting im Herbst gehalten hat, in der er sagte: „Ich grüße die mutigen Palästinenser, die heute gegen die Diktatur von Israel kämpfen und für ihre Freiheit. Mit unserem Herzen sind wir bei der 3. Intifada solange bis der Staat Israel beseitigt ist und alle Menschen in Palästina gemeinsam friedlich zusammenleben.“
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Repressive Maßnahmen haben im Zuge des Gazakriegs neue Dimensionen erreicht, federführend ist dabei Deutschland. Leute werden willkürlich verhaftet, verlieren ihre Jobs an Universitäten und bei Medien, Proteste und Veranstaltungen werden untersagt, Verbote politischer Betätigung werden verhängt. Trotzdem gehen die Proteste gegen den Völkermord weiter.
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Das heutige Europa ist gekennzeichnet durch einen unaufhaltsamen Vormarsch der rechtsextremen und faschistischen Kräfte. Die Situation ist gefährlich und bedrohlich. Aber noch ist nicht alles verloren – im Gegenteil, es gibt auch Widerstand. Von Bewegungen, die radikale Maßnahmen gegen den Klimawandel fordern, über die Black-Lives-Matter-Revolte gegen Rassismus, Solidaritätsproteste mit Palästina und die jüngsten Streikbewegungen in Großbritannien, in Frankreich und auch heute in Deutschland. Wir haben auch antifaschistische Bewegungen erlebt, die bewiesen haben, dass die faschistische Welle zurückgedrängt werden kann.
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Eine „zionistische Lobby“ zwingt den Westen nicht dazu, die Unterdrückung der Palästinenser zu unterstützen. Israel ist ein Vorposten des US-Imperialismus im Nahen Osten.
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Laura Miles ist Aktivistin bei der Socialist Workers Party in Großbritannian und Autorin des Buches „Transgender Resistance“. Sie analysiert LGBT+ Befreiung aus marxistischer Sicht, wir haben mit ihr über das Verhältnis von Palästinasolidarität und dem Kampf um LGBT+ Rechte gesprochen.
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