Hoffnung und Enttäuschung – Die Frühgeschichte der SPÖ

Die Gründung der ersten nachhaltigen sozialistischen Partei in Österreich war ein großer Schritt für die Arbeiterinnen- und Arbeiterklasse. Einer, von dem sie heute noch zehren, wenn man sich den Lebensstandard der österreichischen Arbeiter:innen ansieht. Es zeigt sich aber in den Schwächen eine Kontinuität seit damals. Die SPÖ ist von Kopf bis Fuß auf Kooperation mit dem Klassenfeind eingestellt und hat in den entscheidenden Momenten immer vor dem Gegner kapituliert.

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Linke auf Rechtskurs

Der Aufstieg der extremen Rechten desorientiert die Linke. Der Trend ist, dem gesellschaftlichen Druck nach rechts nachzugeben, anstatt sich ihm zu widersetzen. Dieser Trend findet auch in der Linken statt, bspw. beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) oder George Galloways´ Workers Party in England. Wir sollten hingegen betonen, dass eine Kombination aus gesellschaftlich rechter Politik und pseudo-sozialer Wirtschaftspolitik keine Zukunft für die Linke ist. Auch wenn sie bei Wahlen erfolgreich waren.

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Deutschnationale Burschenschaften: Rückgrat der FPÖ

Die deutschnationalen Burschenschaften sind nicht nur armselige Männerbanden, die gemeinsame Saufabende veranstalten und sich zum Spaß die Wangen aufschlitzen – sie bilden einflussreiche rechtsextreme Netzwerke, die versuchen ihr Ziel – die Herrschaft des „deutschen Volkes“ – mit allen Mitteln durchzusetzen. Von Straßenterrorismus, über Wiederbetätigung und Parteipolitik bleibt kein Weg unversucht – ihr politisches Instrument dafür im Parlament ist die FPÖ.

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Antifaschismus in der Krise

Die Parlamentsparteien, am deutlichsten die ÖVP, verschoben den politischen Diskurs so lange weiter nach rechts, bis Rechtsextremismus normal wurde. Die Medien befeuern die Stimmung mit reißerischen Berichten. Die außerparlamentarische Linke ist gespalten und mit sich selbst beschäftigt. Eine Pro-Israelische Haltung und Kritiklosigkeit gegenüber des Genozids in Gaza sind für die meisten reformistischen und autonomen Kräfte selbst angesichts des Wahlsieges der FPÖ eine Grundbedingung für eine Aktionseinheit. Historische Fehler werden wiederholt.

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Greta hat Recht

Nazis hassen Greta Thunberg. Das passt, Greta ist eine Gute, Nazis sind das Böse schlechthin! Inzwischen mögen aber auch die europäischen Regierungen Greta Thunberg nicht mehr. Sie hat die inhaltliche Verbindung zwischen den Verbrechen an den Palästinenser:innen und denen am Klima unseres Planeten hergestellt, die wirklich des Pudels Kern trifft: Imperialismus.

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Protest gegen die FPÖ zwei Tage vor der Wahl

Es waren einige hunderte Leute, die es heute trotz aller Schikanen durch die Polizei, geschafft haben, der FPÖ die Abschlusskundgebung mit Herbert Kickl am Stephansplatz zu versauen. Und das war wirklich wichtig. Am Sonntag können wir mit einer neuen Realität konfrontiert sein – die Faschistische Partei Österreichs könnte als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgehen.

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Israel nach Attentaten im Libanon verantwortlich für jegliche Eskalation

Der Geheimdienst Mossad hat eine lange Geschichte von Attentaten. Israels Anschläge im Libanon überschatten den Mittleren Osten mit Tod und Zerstörung. Mossad Agenten platzierten Sprengstoff in 5000 Pagern, welche die Hisbollah zur Kommunikation verwendete. Der terroristische Anschlang tötete am Dienstag mindestens neun, und verwundet mindestens 2.750 Personen im gesamten Libanon.

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