Demobericht: Alle zusammen gegen den Faschismus!

Der AfD-EU-Abgeordnete Maximilian Krah und der braune Vordenker Götz Kubitschek wurden im völkischen „Eckart“ für einen Auftritt in der „Österreichischen Landsmannschaft“ angekündigt. Linkswende meldete eine Gegenkundgebung an. Auch autonome Gruppen riefen auf. Hunderte Antifaschist:innen füllten den Platz. Zum Abschluss gab es dann noch eine Spontandemo.

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Kickls Straßengang blamiert sich vor der Uni

Etwa 500 Antifaschist:innen protestierten heute gegen die, von der Identitären-Tarnorganisation „Aktion 451“ und dem RFS, veranstaltete Kundgebung auf der Universitätsrampe. Geladener Gast war Götz Kubitschek, eines der bekanntesten Gesichter der Neuen Rechten und Verbreiter von verhetzendem Gedankengut in seinem Verlag „Antaios“ und der Zeitung „Sezession“. Indem er gleich bei seiner Ankunft von einem mutigen Antifaschisten zu Boden gebracht wurde, wurde ihm ein würdiger Empfang bereitet.

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Die Linke auf der Suche nach dem Aufstand

„Ich glaube in der Tat, dass wir am Beginn einer neuen geschichtlichen Abfolge stehen, ja, und dass Riots eine der wesentlichen Komponenten dieser Geschichte sind. Ich glaube wirklich, dass wir uns in einem Zeitalter der Riots befinden“, mit diesen Überlegungen begann der marxistische Theoretiker Alain Badiou sein 2012 veröffentlichtes Werk „Rebirth of History“. (Wiedergeburt der Geschichte) Frankreich 2005, Griechenland 2008, England 2011, Stockholm 2013, Hamburg 2017, USA 2020, Frankreich 2023, Mini-Riots am Karlsplatz 2020 oder in Linz 2022. In den meisten Fällen werden diese Riots nicht von der politischen Linken dominiert. Viel eher zeigt sich hier ein gesellschaftliches Aufbegehren, das nicht in unseren Organisations- und Kommunikationsformen stattfindet. Genauso sind die Riots Ausdruck der Krise des Systems.

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Wirtschaftspolitik ist dumm und gemein

Wir treten nach einer ganzen Serie von Katastrophen gerade in die nächste ein. Eine weltweite Rezession breitet sich aus. Sie wird weitere Millionen Menschen in Armut stürzen, und den untergehenden Kapitalismus noch tiefer in den Sumpf ziehen. Kapitalismus ist im Angesicht der Katastrophe völlig unfähig sich selbst, geschweige denn „die Welt“, zu retten.

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Flüchtlingspolitik der EU zielt auf Mord

Die Abschottung der Zentren des Kapitalismus vor der restlichen Welt ist ein bestimmendes Projekt der aktuellen Politik. Doch trotz des militärischen Ausbaus von Grenzanlagen, ökonomischen Deals mit Transitländern und der voranschreitenden Abschaffung des Asylrechts lässt sich die Flucht von Hunderttausenden aus ihren Heimatländern niemals verhindern. Innerhalb des Kapitalismus spitzt sich die Frontstellung zwischen Menschen, die um jeden Preis flüchten wollen und der EU, die sie um jeden Preis aufhalten will, auf eine Politik des Genozids zu.

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Neue Bildungsstreiks: Der Kampf geht weiter, uns reichts!

Jahrzehnte hatte Österreichs Arbeiter:innenklasse den Ruf nicht streikfreudig zu sein. Und Kindergärtner:innen galten als stets funktionierende „brave Tanten“. Elementarpädagog:innen hielten sie unter hohem persönlichem Einsatz mit ihrer Arbeit ein das System am Laufen. Aber das brav sein hat man ihnen mit niedrigen Löhnen und schlechten Bedingungen gedankt.

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