Der gescheiterte Putschversuch von Teilen des Militärs in der Türkei hat Präsident Erdoğan in die Offensive gebracht. Doch warum putschte das Militär und wer waren die Putschisten? Kann Erdoğans Errichtung einer Präsidialdiktatur noch gestoppt werden? Marx21 (Schwesterzeitung der Neuen Linkswende in Deutschland) beantwortet die wichtigsten Fragen rund um den missglückten Putsch am Bosporus.
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Autor: Fabrizio Gatti. Verlag: Kunstmann, 460 Seiten, Gebundene Ausgabe 24,90 Euro.
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Am Morgen des 7. Juli stürmten Polizisten der Spezialeinheit Cobra eine Flüchtlingsunterkunft in Rudolfsheim-Fünfhaus. Zuvor hatte ein Passant bei der Polizei angerufen und erzählt, in der Unterkunft würden Asylwerber mit Waffen hantieren.
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Zum Zeitpunkt, als die „Neue Linkswende“ die „Demonstration gegen den Militärputsch in der Türkei“ ausgerufen hatte, war der Staatsstreich in vollem Gange und der Aufruf zur internationalen Solidarität mit den Menschen, die sich gegen die Panzer stellten, hatte seine volle Berechtigung. Zum Zeitpunkt der Demonstration am folgenden Tag war allerdings bereits klar, dass der Putsch abgewehrt war und Präsident Erdoğan die Gunst der Stunde nutzen würde, um seine Macht auszubauen. Richtiggehend „Säuberungen“ finden jetzt schon statt.
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Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz fordert, Flüchtlinge nach australischem Vorbild in Konzentrationslagern auf Inseln im Mittelmeer zu internieren. David Reisinger hat mit dem Aktivisten Chris Breen, Mitglied der australischen Organisation Solidarity (Schwesterorganisation der Neuen Linkswende), über die völlig menschenunwürdigen Zustände in den dortigen Lagern und zivilgesellschaftlichen Widerstand gesprochen.
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Die französische Regierung hat das neue Arbeitsgesetz ohne Abstimmung im Parlament und gegen den Widerstand der Gewerkschaften durchgeboxt. Die landesweiten Aktionstage und Streiks zwangen die Regierung allerdings, in fast allen Punkten Zugeständnisse zu machen.
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Die österreichischen Behörden führen schon vor der offiziellen Verordnung eines „Notstands“ de facto Eilverfahren an der Grenze bei Spielfeld durch. Asylsuchenden werden Fangfragen gestellt, um sie als „Wirtschaftsflüchtlinge“ abzuweisen.
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Die Menschen auf den Straßen von Istanbul und Ankara haben in der Nacht von Freitag auf Samstag einen Putsch von Teilen des türkischen Militärs gegen die AKP-Regierung abgewehrt. Die Putschisten wurden zum Teil von Demonstrant_innen selbst verhaftet. Aus der Demonstration gegen den Putsch in Wien wurde eine laute Jubeldemo.
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Eine Welle von Protesten und Streiks hat das Regime von Präsident Robert Mugabe in Simbabwe schwer erschüttert. Der Aufstand richtet sich gegen Nahrungsmittelmangel, unbezahlte Löhne, Korruption und Repression.
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Beide großen Kampagnen zum britischen Referendum, sowohl die zum Austritt als auch die zum Verbleib in der Europäischen Union (EU), waren von rassistischen Diskussionen über die Verschärfung der Einwanderungskontrollen geprägt. Einige Kommentatoren behaupten, alle 52 Prozent, die für den Brexit gestimmt haben, wären Rassisten. Was ist dran?
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