Der AfD-EU-Abgeordnete Maximilian Krah und der braune Vordenker Götz Kubitschek wurden im völkischen „Eckart“ für einen Auftritt in der „Österreichischen Landsmannschaft“ angekündigt. Linkswende meldete eine Gegenkundgebung an. Auch autonome Gruppen riefen auf. Hunderte Antifaschist:innen füllten den Platz. Zum Abschluss gab es dann noch eine Spontandemo.
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9.089. So vielen Menschen verweigerte der Staat über Weihnachten und Silvester die Freude, mit ihren Familien zu feiern. Sie alle sind aktuell in Haft, anders als uns einige Dummköpfe in den Medien und sonstwo glauben machen wollen, handelt es sich bei diesen Menschen um keine Monster.
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Etwa 500 Antifaschist:innen protestierten heute gegen die, von der Identitären-Tarnorganisation „Aktion 451“ und dem RFS, veranstaltete Kundgebung auf der Universitätsrampe. Geladener Gast war Götz Kubitschek, eines der bekanntesten Gesichter der Neuen Rechten und Verbreiter von verhetzendem Gedankengut in seinem Verlag „Antaios“ und der Zeitung „Sezession“. Indem er gleich bei seiner Ankunft von einem mutigen Antifaschisten zu Boden gebracht wurde, wurde ihm ein würdiger Empfang bereitet.
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In der SPÖ Alsergrund gerieten antiimperialistische Aktivist_innen ins Kreuzfeuer der Parteispitze. Weil sie den Völkermord Israels an den Palästinenser_innen verurteilen, soll die ganze SJ-Alsergrund nun aufgelöst werden.
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„Ich glaube in der Tat, dass wir am Beginn einer neuen geschichtlichen Abfolge stehen, ja, und dass Riots eine der wesentlichen Komponenten dieser Geschichte sind. Ich glaube wirklich, dass wir uns in einem Zeitalter der Riots befinden“, mit diesen Überlegungen begann der marxistische Theoretiker Alain Badiou sein 2012 veröffentlichtes Werk „Rebirth of History“. (Wiedergeburt der Geschichte) Frankreich 2005, Griechenland 2008, England 2011, Stockholm 2013, Hamburg 2017, USA 2020, Frankreich 2023, Mini-Riots am Karlsplatz 2020 oder in Linz 2022. In den meisten Fällen werden diese Riots nicht von der politischen Linken dominiert. Viel eher zeigt sich hier ein gesellschaftliches Aufbegehren, das nicht in unseren Organisations- und Kommunikationsformen stattfindet. Genauso sind die Riots Ausdruck der Krise des Systems.
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Aufstände sind inspirierend. Menschen bieten einer hochgerüsteten Übermacht die Stirn. Warum feiern nicht alle Menschen, die das System ändern wollen, wenn Aufstände die Polizei in Atem halten? Ein Grund ist das falsche Bild, das von Riots verbreitet wird, als Ausdruck blinder Wut und Gier. Aber es steckt viel mehr kollektiver Kampf dahinter.
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Wir treten nach einer ganzen Serie von Katastrophen gerade in die nächste ein. Eine weltweite Rezession breitet sich aus. Sie wird weitere Millionen Menschen in Armut stürzen, und den untergehenden Kapitalismus noch tiefer in den Sumpf ziehen. Kapitalismus ist im Angesicht der Katastrophe völlig unfähig sich selbst, geschweige denn „die Welt“, zu retten.
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Eine Erklärung der Internationalen Sozialistischen Strömung, der Linkswende jetzt angehört, zu Israels Krieg gegen Gaza
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Die Abschottung der Zentren des Kapitalismus vor der restlichen Welt ist ein bestimmendes Projekt der aktuellen Politik. Doch trotz des militärischen Ausbaus von Grenzanlagen, ökonomischen Deals mit Transitländern und der voranschreitenden Abschaffung des Asylrechts lässt sich die Flucht von Hunderttausenden aus ihren Heimatländern niemals verhindern. Innerhalb des Kapitalismus spitzt sich die Frontstellung zwischen Menschen, die um jeden Preis flüchten wollen und der EU, die sie um jeden Preis aufhalten will, auf eine Politik des Genozids zu.
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Jahrzehnte hatte Österreichs Arbeiter:innenklasse den Ruf nicht streikfreudig zu sein. Und Kindergärtner:innen galten als stets funktionierende „brave Tanten“. Elementarpädagog:innen hielten sie unter hohem persönlichem Einsatz mit ihrer Arbeit ein das System am Laufen. Aber das brav sein hat man ihnen mit niedrigen Löhnen und schlechten Bedingungen gedankt.
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