Obwohl es sehr wichtig ist, wer Wahlen gewinnen kann und welche Kräfte die Politik prägen, der gute alte anarchistische Spruch stimmt schon: Wenn Wahlen etwas verändern könnten, wären sie längst verboten.
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Vom 20. bis 27. September, in der Woche vor der Nationalratswahl, wird die seit Jahrzehnten gewaltigste Protestwelle über Österreich rollen. In der „Week for Future“ ist es keine Frage, ob man dabei ist, sondern was man tun kann, um das Feuer dieser Bewegung noch stärker anzufachen! Linkswende jetzt ruft alle dazu auf, sich nach ihren Möglichkeiten zu beteiligen und sich zu organisieren!
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Greta Thunberg sagte kürzlich in einem Interview: „Wir sind nur Kinder, wir sollten das nicht tun müssen. Die Erwachsenen sollten diese Verantwortung übernehmen.“
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Die Ex-Ministerin für Soziales und Gesundheit mit fehlender sozialer Ader, Beate Hartinger-Klein, sorgte innerhalb der knapp eineinhalb Jahre Schwarz-Blau für unzählige Schlagzeilen, jedoch für keine positiven. Hier eine gekürzte schwarze Liste:
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Hunderte Menschen gingen am Dienstag, 23. April vor dem Bundeskanzleramt in Wien #aufdiestrasse gegen die Abschaffung der Mindestsicherung durch die FPÖ-ÖVP-Regierung. Es war der letzte Stopp der österreichweiten Protesttour von Volkshilfe-Direktor Erich Fenninger. Dem Protest schlossen sich neben SOS Mitmensch, Attac, den Omas gegen Rechts und der Plattform für eine menschliche Asylpolitik auch die SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und die Grüne Wiener Vizebürgermeisterin Birgit Hebein an.
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Am 20. März beginnen die Arbeiterkammerwahlen, und wir alle sollten hingehen, links wählen und so FPÖ und ÖVP abstrafen.
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Axel Magnus ist Betriebsrat bei der Sucht- und Drogenkoordination Wien (SDW) und Mitorganisator der Warnstreiks in der Sozialwirtschaft. Linkswende jetzt hat mit ihm über ihre Forderungen, die Kampfbereitschaft unter den Beschäftigten und darüber, wie man den Arbeitskampf unterstützen kann, gesprochen.
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Schon lange gibt es auch im Salzkammergut Menschen, die nicht mehr nur zuschauen wollen und können, wie die derzeitige ÖVP-FPÖ-Regierung alle möglichen Errungenschaften der Arbeitnehmer_innen abbaut und zerstört. Der ÖGB und die SPÖ organisierten am Freitag, 18. Jänner – ausgehend von der Idee der engagierten Betriebsrätin Michaela Atzmanstorfer und SPÖ-Stadträtin Ines Schiller – einen Lichtermarsch durch Bad Ischl im Zentrum des Salzkammergutes.
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Die ÖVP-FPÖ-Regierung reitet einen Generalangriff auf das rot-grüne Wien und tischt den Menschen unfassbare Lügen auf. Sie behaupten, die Zahl der Arbeitslosen und Mindestsicherungsbezieher_innen würde steigen, tatsächlich sinken sie seit Jahren. Linkswende jetzt deckt die Lügenmärchen der Regierung auf.
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Nerijus Soukup ist Betriebsrat beim privaten Bildungsdienstleister Mentor, der eng in Kooperation mit dem AMS arbeitet. Im Gespräch mit Linkswende jetzt berichtet er von der schwarz-blauen Sparpolitik und deren Auswirkungen auf das AMS, insbesondere im Bereich der Erwachsenenbildung und bei Förderprogrammen für Frauen.
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