Kickls Pläne: Mischung aus Menschenverachtung und Sadismus

Unmissverständlich erklärte Kickl in der Zeit im Bild sein Ziel: „Im Grunde genommen soll niemand mehr in Österreich einen Asylantrag stellen können“. Das Asylrecht war eine der wenigen Konsequenzen, welche die europäischen Eliten aus dem Nationalsozialismus zogen. Es überrascht wenig, dass die Burschenschafterpartei FPÖ dieses Recht abschaffen will. Die Umbenennung von Erstaufnahmezentren in Ausreisezentren ist ein weiterer Schritt in diese Richtung.

Mehr lesen

Nazi-Keule gegen Kickl ist genau das Richtige!

Faschismus und Antisemitismus sind in der Mehrheit der Bevölkerung verhasst. Dass nun Journalist_innen den blauen Innenminister nach seinem Angriff auf die Menschenrechte und der Aussage, wonach sich das Recht der Politik unterzuordnen habe, mit den Nazis vergleichen, könnte der regierenden FPÖ richtig gefährlich werden.

Mehr lesen

Protest gegen FPÖ-Akademikerball: Tausende fordern Rücktritt des Innenministers

Die 4.500 Menschen, die am Freitag wieder in Wien gegen den jährlichen FPÖ-Akademikerball demonstrierten, verband eines: Die Ansage von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, wonach sich das Recht der Politik unterordnen müsse, entsprach ebenjener Verachtung für die Demokratie, die die deutschnationalen Burschenschafter teilen. Linkswende jetzt hat am Protest mit Teilnehmer_innen gesprochen.

Mehr lesen

„Plastik-Gipfel“: Regierung will Menschen für dumm verkaufen

Die Regierung macht in ihrer #Nachhaltigkeit-Inszenierung keinen Hehl daraus, dass es sich beim Plastiksackerl-Verbot um reine Symbolpolitik handelt. Während die Industrie jubelt, fordern Umweltschutzorganisationen zu recht echte Maßnahmen gegen die Zerstörung unserer Umwelt und des Klimas.

Mehr lesen

Österreichs Regierung ignoriert bewusst Warnungen der Wissenschaft

Im polnischen Katowice begann am 3. Dezember die 24. UN-Klimakonferenz. Innerhalb von zwei Wochen sollten Diplomaten aus fast 200 Ländern an der Umsetzung des Pariser Klimaabkommens von 2015 arbeiten, um die nationalen Beiträge vergleichbar zu machen. Die österreichische Regierung bekam dort also wieder die Gelegenheit, sich als Klimaschützer zu präsentieren.

Mehr lesen

Ein Jahr nach Amtsantritt: Schwarz-Blau ist verhasst!

Beeindruckende 50.000 Menschen trotzten am 15. Dezember der Eiseskälte und trugen ihre Wut über die Bundesregierung auf die Straße. Ein Jahr nach der schwarz-blauen Machtübernahme, war die Demonstration ein wichtiges Zeichen des Widerstandes gegen Rassismus, Sozialabbau und die Verharmlosung von Faschismus.

Mehr lesen