ÖVP – Seite 5 – Linkswende jetzt!

Kopftuchverbot schürt Rassismus

25. April 201824. Mai 2018 Manfred Ecker 1712 Views Diskriminierung, FPÖ, Herbert Kickl, Islamfeindlichkeit, Klima, Kopftuchverbot, Kurz, Muslime, Österreich, ÖVP, Rassismus, Sexismus, Sozialabbau, Strache, Übergriffe

Schon wieder haben ÖVP und FPÖ eine Kopftuchdebatte losgetreten.
Die Regierung plant ein Kopftuchverbot an Kindergärten und Volksschulen und forciert so antimuslimischen Rassismus.

Streik und Arbeitskampf

Gewerkschaftswiderstand gegen AUVA-Zerschlagung muss politisch sein

25. April 201816. Mai 2018 David Albrich 748 Views Antirassismus, Arbeiter_innenklasse, Arbeitskampf, AUVA, Einheit, FPÖ, Klima, ÖGB, Österreich, ÖVP, SPÖ, Streik

Zehntausende Menschen haben die Petition gegen die Zerschlagung der AUVA der Initiative #aufstehn unterschrieben, in ganz Österreich wurden Betriebsversammlungen organisiert. Wenn die Gewerkschaften die Regierung mit Generalstreik konfrontiert und gleichzeitig antirassistisch handelt, kann Schwarz-Blau zusammenpacken.

Streik und Arbeitskampf

Protest muss auch ins Parlament

28. März 201824. April 2018 Manfred Ecker 592 Views Antifaschismus, Bewegung, Burschenschaften, FPÖ, Herbert Kickl, Kern, Klima, Kurz, Österreich, ÖVP, Parlament, Schwarz-Blau, SPÖ, Strache, Widerstand

Die Regierung schlittert von einer Krise in die nächste, die Demonstrationen gegen die Regierung geraten größer als irgendjemand erwartet hätte, aber es fehlt ein wichtiges Element, um diesen Protest für ganz Österreich zu verallgemeinern – Oppositionspolitik im Parlament!

Antirassismus

ÖVP/FPÖ-Kindergartenpolitik: Des Kaisers neue Kleider

11. Februar 201819. Februar 2018 Karin Wilflingseder 960 Views Bildung, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Kindergarten, Klima, ÖVP, Rassismus, Staatsrassismus

Die jüngste Präsentation der gemeinsamen Kindergarten-Studie „Wiener Kindergärten und Kindergruppen mit besonderen Bezügen zum Islam“ der Universität Wien und des FH-Campus Wien hat wenig Staub aufgewirbelt. Die Studie widerlegte die erste unseriöse Studie von Ednan Aslan, die vom damaligen Integrationsminister Kurz so hochgespielt wurde. Sie war Anlass für eine rassistische Offensive.

Streik und Arbeitskampf

Hartz IV kommt doch: Wie dein Leben unter Schwarz-Blau aussieht!

29. Januar 201819. Februar 2018 Judith Litschauer 1640 Views Arbeitslosenversicherung, Arbeitslosigkeit, Armut, FPÖ, Klima, Mindestsicherung, Österreich, ÖVP, Schwarzblau, Soziales, Staat

Die Notstandshilfe wird abgeschafft. Mit dem „Arbeitslosengeld Neu“ wird eine Versicherungsleistung zur Almose und dazu kommen 12-Stunden-Tag und Steuergeschenke für Unternehmen. Linkswende jetzt beleuchtet, was Schwarz-Blau für eine „ganz normale“ Familie bedeutet.

Leserbriefe

12-Stunden-Tag? Eine Kollegin hat bereits jetzt kein Privatleben mehr

29. Januar 2018 Leserbrief 564 Views Arbeitszeit, FPÖ, Klima, Leserinnenbrief, Österreich, ÖVP, Schwarzblau, Soziales

Die Verkäuferin und Studentin Sophia Pokorny ist entsetzt über die Pläne der schwarz-blauen Regierung, die Arbeitszeit zu verlängern. Sie schreibt in einem Leserinnenbrief: „Die Stärkung der Arbeitnehmerrechte, die Festlegung von Altersgrenzen sowie die Verkürzung der Arbeitszeit sind historische Errungenschaften – die Erhöhung der maximalen Arbeitszeit ist ein erster Schritt diese Mindeststandards aufzuweichen.“

Antirassismus

Antirassismus macht uns stark!

23. Januar 20184. Februar 2018 Manfred Ecker 829 Views Ausbeutung, Faschismus, Flüchtlinge, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, ÖVP, Rassismus, Schwarz-Blau, Unterdrückung

Tausche Zerschlagung des Sozialstaats gegen Rehabilitierung von Faschismus: Das ist die Grundlage für die ÖVP-FPÖ-Koalition.

Antifaschismus

Riesiger Protest in Innsbruck: 2.000 gegen Schwarz-Blau

20. Dezember 20172. Januar 2018 Redaktion 835 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, ÖVP, Proteste, Rassismus

„Gegen die Normalisierung von Rechtsextremismus!“ Unter diesem Motto demonstrierten am Montag, 18. Dezember rund 2.000 Menschen vor den geschlossenen Toren des Befreiungsdenkmals in Innsbruck gegen die Angelobung der Regierung aus ÖVP und FPÖ.

Antifaschismus Bildung

10.000 gegen FPÖ-ÖVP-Angelobung: Bewegung gegen Schwarz-Blau kann riesig werden!

18. Dezember 201724. April 2018 David Albrich 1845 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, ÖVP, Proteste, Rassismus

ÖVP und FPÖ und die Polizei haben alles dafür getan, die Proteste gegen die Angelobung der neuen Regierung möglichst klein zu halten – aber das ging phänomenal daneben! An einem Wochentag, vormittags, kurz vor Weihnachten und bei Eiseskälte demonstrierten am Montag, 18. Dezember 10.000 Menschen auf dem Wiener Heldenplatz gegen Sozialabbau, Rassismus und Faschismus.

Antifaschismus

Braunes Kabinett: Das sind die brandgefährlichen FPÖ-Minister

16. Dezember 20176. Oktober 2020 Redaktion 4371 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, ÖVP, Rassismus

FPÖ und ÖVP haben sich auf einen schrecklichen Tauschhandel geeinigt: die Zerschlagung des Sozialstaats gegen die Rehabilitierung von Faschismus. Kanzler Sebastian Kurz übergibt den gesamten Repressionsapparat, das heißt Polizei, Geheimdienste und Armee, einer im Kern faschistischen, von deutschnationalen Burschenschaftern geführten Partei.