Rassismus – Seite 39 – Linkswende jetzt!

Australische Flüchtlingslager: „Fabriken für psychische Erkrankungen“

20. Juli 2016 Redaktion 1005 Views Asyl, Australien, Flüchtlinge, Generalstreik, Gewerkschaft, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Staat, Streik

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz fordert, Flüchtlinge nach australischem Vorbild in Konzentrationslagern auf Inseln im Mittelmeer zu internieren. David Reisinger hat mit dem Aktivisten Chris Breen, Mitglied der australischen Organisation Solidarity (Schwesterorganisation der Neuen Linkswende), über die völlig menschenunwürdigen Zustände in den dortigen Lagern und zivilgesellschaftlichen Widerstand gesprochen.

Antifaschismus

Erklärung zum Anti-Putsch-Protest: Vereint die Kräfte gegen die FPÖ!

18. Juli 2016 Redaktion 1796 Views Faschismus, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat, Türkei

Die „Demonstration gegen den Militärputsch in der Türkei“ am Samstag, 16. Juli, ausgerufen von der Neuen Linkswende, hat teilweise heftig geführte Diskussionen in den sozialen Medien ausgelöst. Wir nehmen zum Ablauf des Protests Stellung und plädieren weiterhin dafür, die Kräfte auf die unmittelbare Bedrohung durch die FPÖ zu bündeln.

Allgemein

Spielfeld-Prozesse: „Wirtschaftsflüchtling“ aus den Trümmern syrischer Kampfgebiete

17. Juli 2016 Karin Wilflingseder 731 Views Asyl, Flüchtlinge, Justiz, Klima, Österreich, Rassismus, Staat

Die österreichischen Behörden führen schon vor der offiziellen Verordnung eines „Notstands“ de facto Eilverfahren an der Grenze bei Spielfeld durch. Asylsuchenden werden Fangfragen gestellt, um sie als „Wirtschaftsflüchtlinge“ abzuweisen.

Allgemein

Militärputsch in Türkei zurückgeschlagen: Mehr Demokratie ist möglich!

17. Juli 2016 Redaktion 1640 Views Demokratie, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Militär, Österreich, Proteste, Rassismus, Staat, Türkei

Die Menschen auf den Straßen von Istanbul und Ankara haben in der Nacht von Freitag auf Samstag einen Putsch von Teilen des türkischen Militärs gegen die AKP-Regierung abgewehrt. Die Putschisten wurden zum Teil von Demonstrant_innen selbst verhaftet. Aus der Demonstration gegen den Putsch in Wien wurde eine laute Jubeldemo.

Im Visier

Im Visier: Ednan Aslan

15. Juli 2016 Redaktion 1114 Views Im Visier, Islamfeindlichkeit, Klima, Muslime, Österreich, ÖVP, Rassismus, Staat, Staatsrassismus

Ednan Aslan ist „Professor für Islamische Studien“ und Auftragswissenschafter für die ÖVP. Erst kürzlich führte ihn seine Mission für einen „Islam europäischer Prägung“ nach Graz, wo er Lehrer_innen erklärte, dass der Ramadan Schuld an der Antriebslosigkeit der Jugendlichen sei.

Antikapitalismus und Revolution

Brexit: Die Krise der Eliten ist ein Grund zum Feiern!

14. Juli 201614. Januar 2019 David Albrich 579 Views Asyl, Brexit, EU, Imperialismus, Klima, Rassismus, Rechtsextremismus, Sparpolitik, Staat

Das britische Referendum zum Austritt aus der Europäischen Union (EU) hat die Mächtigen der Welt in eine schwere Krise gestürzt. Der Brexit hat für die antikapitalistische Linke fantastische Möglichkeiten eröffnet. Der zunehmend rassistische Diskurs um verstärkte Einwanderungskontrollen stellt sie aber auch vor gewaltige Herausforderungen.

Allgemein

Fakten zum Brexit: Ein rassistisches Votum?

14. Juli 2016 Redaktion 555 Views Brexit, EU, Europäische Union, Großbritannien, Klima, Rassismus

Beide großen Kampagnen zum britischen Referendum, sowohl die zum Austritt als auch die zum Verbleib in der Europäischen Union (EU), waren von rassistischen Diskussionen über die Verschärfung der Einwanderungskontrollen geprägt. Einige Kommentatoren behaupten, alle 52 Prozent, die für den Brexit gestimmt haben, wären Rassisten. Was ist dran?

Im Visier

Im Visier: Rene Schimanek

12. Juli 2016 Redaktion 4238 Views Faschismus, FPÖ, Im Visier, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus

In Norbert Hofers Büro im Nationalrat tummeln sich einschlägig bekannte Rechtsextreme. Büroleiter ist niemand geringerer als Rene Schimanek, der mit dem Neonazi Gottfried Küssel zusammen demonstrierte.

Antifaschismus

Neonazis haben Freunde in der Justiz

12. Juli 2016 Redaktion 1805 Views Antisemitismus, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

Österreich hat den Antifaschismus in der Verfassung festgeschrieben. Das ist leider reine Augenauswischerei und in der Praxis völlig wertlos. Justiz und die Polizei klopfen bekannten gewaltbereiten Neonazis in aller Öffentlichkeit auf die Schultern.

Antifaschismus

Verfassungsgerichtshof: Rechtsweg ausgeschlossen!

12. Juli 2016 Tom-Dariusch Allahyari 924 Views Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

Der Verfassungsgerichtshof ist so unfehlbar wie der Papst. Seine Urteile können nicht angefochten werden. Seine Entscheidung, unsere Stimmen wegen formaler Fehler für ungültig zu erklären, ist Grund genug, sich diese Institution näher anzusehen.