Antifaschismus – Seite 31 – Linkswende jetzt!

Neonazis haben Freunde in der Justiz

12. Juli 2016 Redaktion 1693 Views Antisemitismus, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

Österreich hat den Antifaschismus in der Verfassung festgeschrieben. Das ist leider reine Augenauswischerei und in der Praxis völlig wertlos. Justiz und die Polizei klopfen bekannten gewaltbereiten Neonazis in aller Öffentlichkeit auf die Schultern.

Antifaschismus

Verfassungsgerichtshof: Rechtsweg ausgeschlossen!

12. Juli 2016 Tom-Dariusch Allahyari 814 Views Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

Der Verfassungsgerichtshof ist so unfehlbar wie der Papst. Seine Urteile können nicht angefochten werden. Seine Entscheidung, unsere Stimmen wegen formaler Fehler für ungültig zu erklären, ist Grund genug, sich diese Institution näher anzusehen.

Antifaschismus

Verfassungswidriges Polit-Urteil öffnet Hofer die Türen

12. Juli 2016 Tom-Dariusch Allahyari 644 Views Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rechtsextremismus, Staat

Der Verfassungsgerichtshof reagierte auf die Beschwerden der FPÖ nach verlorener Wahl tatsächlich damit, die Wahl wiederholen zu lassen – nicht nur eine zweifelhafte juristische Entscheidung, sondern eine Politische, die den blauen „Freunden der Demokratie“ erhebliche Vorteile verschafft.

Antifaschismus

Justiz ist keine Hilfe im Kampf gegen Faschismus

4. Juli 2016 Manfred Ecker 586 Views Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rechtsextremismus, Staat

Der Verfassungsgerichtshof hat der FPÖ Recht gegeben. Er hat sich damit auf ihre Seite geschlagen und sich gegen die Wähler_innen Van der Bellens gestellt. Er hat eine demokratisch getroffene Wahlentscheidung aufgehoben.

Antifaschismus

Wahlwiederholung: Jetzt Dynamik auf der Straße bestimmen!

2. Juli 2016 David Albrich 544 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

Die Atempause, die wir nach der knappen Niederlage des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer bekamen, ist kürzer als erwartet. Die Ereignisse haben uns mit der Aufhebung des zweiten Wahlgangs durch den Verfassungsgerichtshof eingeholt. Die FPÖ hatte die Wahl offiziell angefochten, um den für sie noch nie dagewesenen Erfolg in der Zweiten Republik maximal auszuschlachten.

Antifaschismus

Mit Traktor, Kuhglocken und roten Fahnen gegen die AfD

29. Juni 201612. September 2017 Ludwig Sommer 650 Views Asyl, Deutschland, Faschismus, Flüchtlinge, Islamfeindlichkeit, Klima, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus

Rund 700 Menschen demonstrierten am Samstag, 11. Juni, in Lindenberg im Allgäu (Bayern) gegen den Auftritt der AfD-Chefin Frauke Petry. Ludwig Sommer berichtet vom Protest.

Antifaschismus

Protestaktion gegen Rechtsextremisten-Treffen mit Le Pen im Parlament

17. Juni 201612. September 2017 David Albrich 572 Views Belgien, Faschismus, FPÖ, Frankreich, Großbritannien, Italien, Klima, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat, Tschechien

Die FPÖ lud am Freitag, 17. Juni zu einer Pressekonferenz mit Rechtextremisten aus ganz Europa in die Räumlichkeiten des österreichischen Parlaments. Antifaschist_innen ließen nicht zu, dass dieses Treffen widerspruchslos über die Bühne gehen konnte.

Antifaschismus

Aufmarsch von Neonazis konfrontiert und aufgehalten

11. Juni 2016 Manfred Ecker 961 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Repression, Staat

Drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl wollten die „Identitären“ einen faschistischen Aufmarsch durch den 15. Bezirk, ein Wiener Einwandererviertel, machen. Eine Demonstration von 1.000 Antifaschist_innen hat das verhindern können, musste aber schlimme Pfefferspray-Attacken einstecken.

Antifaschismus Antirassismus

Eine Million Kämpferinnen und Kämpfer gegen die FPÖ!

5. Juni 201625. März 2020 Manfred Ecker 773 Views Faschismus, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Linkspartei, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Wahlen

Knapp über eine Million der Wähler_innen von Van der Bellen hatten vor allem eine Motivation: die Wahl des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer zum Bundespräsidenten zu verhindern. Diese Million und noch mehr Menschen sind die Basis für eine mächtige Bewegung gegen Faschismus.

Antifaschismus

Wir haben eine Atempause, aber 50 Prozent für Hofer sind ernste Warnung!

24. Mai 2016 David Albrich 623 Views Asyl, Brexit, EU, Europäische Union, Faschismus, Festung Europa, Flüchtlinge, Frauen, Frontex, Homophobie, Islamfeindlichkeit, Klima, LGBT, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Wahlen

Es ist vielleicht die letzte Verschnaufpause. Die Hälfte seiner Wähler_innen hat Van der Bellen gewählt, weil sie einen rechtsextremen Burschenschafter als Bundespräsidenten verhindern wollte. Mit diesen hunderttausenden Menschen gilt es jetzt die antirassistische Bewegung aufzubauen.