Echte Opposition ist antirassistisch

Wieso tritt die SPÖ so am Stand, wieso schafft sie als die große Arbeiter_innenpartei in der Opposition keinen Sprung nach vorne? Weil es ihr an Glaubwürdigkeit mangelt, ist nur eine – und unvollständige – Antwort. Sie duckt sich vor der rassistischen Offensive der Regierung und sie bremst wirkliche Opposition, das sind die Gründe, warum sich die vielen Gegner_innen der Regierung von ihr nicht vertreten fühlen.

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„Sondergesetze“: Vereinter Widerstand gegen Ghettopläne in Dänemark

Der Kampf gegen die Ghettopläne der dänischen Regierung wächst zusammen. Am 29. September gingen hunderte Menschen gleichzeitig in den drei größten Städten Dänemarks gegen Rassismus und die neuen „Sondergesetze“ auf die Straße: 800 in Kopenhagen, 500 in Aarhus und 100 in Odense.

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Selbstmordversuche von Flüchtlingen: Zieht die Regierung zur Verantwortung!

Sechs Schubhäftlinge versuchten sich im Abschiebegefängnis am Hernalser Gürtel das Leben zu nehmen. Die Justiz ermittelt jetzt gegen die Flüchtlinge wegen versuchten Mordes. Schubhaft wird gegen Menschen verhängt, die kein Verbrechen begangen haben, außer mit dem falschen Pass geboren zu werden. Nicht die Flüchtlinge begingen ein Verbrechen, sondern die Politiker und Bürokraten, die Menschen in die Verzweiflung treiben, so dass versuchter Selbstmord ihre letzte Protestmöglichkeit ist.

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Aretha Franklin (1942-2018)

Aretha Franklins Musik hat noch immer diese bekräftigende Wirkung auf Kämpfer_innen, auf Minderheiten und auf alle, die ihren Stolz aus ihrem Kampf für eine bessere Welt beziehen. Mit Respect hat sie DIE antirassistische Hymne der 1968er-Generation geschaffen, gerade noch vergleichbar mit Black & Blue von Louis Armstrong und I’m Black and I’m Proud von James Brown.

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3.000 gegen EU-Flüchtlingspolitik: „EU-Innenminister im Mittelmeer aussetzen!“

Unter dem Motto „Baut Brücken, nicht Mauern!“ demonstrierten etwa 3.000 Menschen gegen den Gipfel der EU-Innenminister am 13. September 2018 in Wien. Wut und Trauer über die tausenden Toten, die die Europäische Union (EU) bewusst im Mittelmeer ertrinken lässt, dominierten die Demonstration.

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Kurz und Co heizen Stimmung gegen Flüchtlinge weiter an

Es vergeht kein Tag, an dem unsere Regierung nicht die Stimmung gegen Einwanderer weiter anheizen würde. Dabei werden ständig die Grenzen des moralisch Machbaren verschoben und Menschenrechte als belanglos erklärt. Sie arbeiten unentwegt daran, ein Klima der Angst und der Gewalt zu schaffen, das ihnen erlauben soll, alle progressiven Fortschritte des letzten Jahrhunderts zunichte zu machen.

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