IST Afrika Statement zur Situation in Kenia

Internationale Sozialisten in Afrika begrüßen den Geist des öffentlichen Widerstandes der durch junge Kenianer:innen mit Leben erfüllt wurde, die wieder – trotz massiver Repression des kenianischen Staates unter Präsident Ruto – in großen Zahlen auf die Straßen gehen.

Mehr lesen

Wir werden noch sehen, was möglich ist

Ein halbes Jahr ist die Regierung im Amt, und es sollte niemand mehr den Fehler machen, sie zu unterschätzen. Sie geht beim Umbau des Staates aufs Ganze, wir erleben in der Fremden- und in der Sozialpolitik den maximalen Rechtsruck. Am Ende kann Österreich so weit rechts stehen, wie heute Ungarn unter Staatschef Viktor Orbán.

Mehr lesen

Lehrlinge und Gewerkschaften protestieren gegen Halbierung der Lehrlingseinkommen

Die Gewerkschaften BauHolz-Wien-Jugend, vida Jugend, Österreichische Gewerkschaftsjugend (ÖGJ), Younion und GPA-djp Jugend protestierten am Mittwoch, 23. Mai gegen Kürzungen bei den überbetrieblichen Lehrlingen (ÜBA). Rund 100 Menschen haben sich vor dem Sozialministerium am Wiener Stubenring versammelt. Die schwarz-blaue Regierung will das Einkommen der Lehrlinge von 753,00 Euro auf 325,80 Euro halbieren.

Mehr lesen

Heftiger Widerstand gegen die Zerschlagung der AUVA

Die Regierung will die älteste und eine der bewährtesten Sozialversicherungen, die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA), zerstören. Innerhalb nur weniger Tages ist eine dynamische Protestbewegung für den Erhalt der Versicherung ins Rollen gekommen. Streiks können den Widerstand mit einem Schlag radikalisieren.

Mehr lesen

Linke kämpfen um Führung der Proteste in Tunesien

Mit Beginn des Jahres brachen in mehreren Städten Tunesiens Proteste aus. Sieben Jahre nach dem Sturz des langjährigen Diktators Ben Alí gehen erneut Zehntausende auf die Straße. Die Proteste knüpfen an den Arabischen Frühling an und könnten die gesamte Region erneut erschüttern.

Mehr lesen

Proteste im Iran: „Wut und Sehnsucht nach Freiheit“

Im Iran gehen seit Tagen tausende Menschen gegen Arbeitslosigkeit, Armut, Korruption und die politische Elite auf di Straße, sie werden von der Regierung brutal unterdrückt. Tausende wurden in den größeren und mittleren Städten Irans verhaftet. Es ist die größte Protestwelle seit dem Jahr 2009. Mindestens 15 Menschen wurden bis zum 1. Jänner, dem fünften Protesttag, bei Zusammenstößen mit der Polizei getötet.

Mehr lesen

Arbeitszeit: Wir sind schon längst viel zu flexibel!

Seit Jahren schreit die Wirtschaft nach flexibleren Arbeitszeiten, um den sogenannten Wirtschaftsstandort zu sichern. Bundeskanzler Kern hat jetzt zusätzlichen Druck in die Debatte gebracht, indem er angedroht hat, den 12-Stunden-Tag per Gesetz zu ermöglichen, wenn sich die sogenannten Sozialpartner_innen nicht selbst darauf einigen.

Mehr lesen

Auch Sebastian Kurz wird noch in der Realität ankommen

Es ist schon erstaunlich wie unpolitisch und auf die Person des bisherigen Außenministers zentriert die schwere Regierungskrise in Österreich analysiert wird. Warum die Mächtigen in der ÖVP bereit sind Sebastian Kurz nachzugeben, ist in den gescheiterten Wirtschaftsprojekten der großen Koalition zu verorten und hat nur sehr wenig mit den Künsten des großen Blenders Kurz zu tun.

Mehr lesen