Terror von Paris: Macht Flüchtlinge und Muslime nicht zum Sündenbock

Rechte Politiker_innen und Medien benutzen die Terroranschläge von Paris, um ein ekelhaftes rassistisches Spiel auf dem Rücken von schutzbedürftigen Menschen und Muslim_innen zu treiben. Linke sollten Widerstand gegen den rassistischen Backlash organisieren und für offene Grenzen kämpfen.

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Frankreich: Antirassisten trotzen Demoverboten und Ausnahmezustand

Nach den schrecklichen Anschlägen in Frankreich demonstrierten am Sonntag, 22. November, tausende Menschen in Frankreich gegen Krieg und in Solidarität mit Flüchtlingen – trotz Ausnahmezustand. Sie ließen sich vom Staat nicht zum Schweigen bringen.

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Nach Terrorattacken von Paris: Regierung macht Opposition mundtot

Eine Serie von Schießereien und Selbstmordanschlägen am Freitag, dem 13. November, forderte mindestens 129 Todesopfer an sechs Orten in Paris. Aktivist_innen der Nouveau Parti anticapitaliste (NPA) haben kurz danach mit der britischen Zeitung Socialist Worker (Schwesternzeitung der Neuen Linkswende) gesprochen.

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600 gegen Neonaziaufmarsch am Wiener Deserteursdenkmal

Die Neonazis der National Partei Österreich (NPÖ) mobilisierten am Samstag, 21. November, zu einer Kundgebung unter dem Motto „Asylmissbrauch Stopp“ vor dem Deserteursdenkmal am Ballhausplatz. Die Offensive gegen Rechts organisierte eine Gegenkundgebung.

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Die „westlichen Werte“ haben uns Terrorismus erst beschert

Nach den schrecklichen Anschlägen von Paris schwören die Regierenden die Bevölkerung auf einen Krieg zur Verteidigung der „westlichen Werte“ ein. Wir haben aber nicht einen Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) zu führen, sondern gegen Rassismus und Krieg.

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Protest nach Pariser Anschlägen: Flüchtlinge sind nicht die Sündenböcke

3.500 Menschen demonstrierten am Samstag, 14. November, vor dem Innenministerium und forderten „Lasst die Grenzen offen!“. Nach den neuerlichen Anschlägen von Paris hatten die Teilnehmenden klar, dass man nun nicht Flüchtlinge und Muslim_innen kriminalisieren dürfe.

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Im Visier: Reinhold Mitterlehner

Wer hat die Hilfsbereitschaft mobilisiert? Selbstgefällig beansprucht Vizekanzler Reinhold Mitterlehner diese Leistung für seine Regierungsmannschaft. Die tausenden Helfer_innen sind empört, hat doch die rot-schwarze Koalition seit Monaten nichts unversucht gelassen, diese Hilfe zu unterbinden.

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