Während FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im ORF-„Sommergespräch“ streichelweich behandelt wurde, gab es außerhalb des Studios antifaschistischen Protest gegen diese Verharmlosung eines gefährlichen Politikers. Die Polizei schirmte Strache nach Kräften vom Protest ab.
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Der Verfassungsschutzbericht 2016 des Innenministeriums wurde kürzlich veröffentlicht. Manche Zahlen wirken eigenartig. Neue Linkswende hat aus diesem Anlass mit Elif Öztürk über rassistische Übergriffe, #KurzLeaks und ihre Arbeit in der Dokustelle Islamfeindlichkeit & antimuslimischer Rassismus gesprochen.
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Die Regierung will Berufsverbote für Frauen, die Kopftuch tragen und einer religiösen Minderheit angehören, verhängen. Katharina Anetzberger hat uns darüber einen wütenden Leserbrief geschrieben. Sie ist zornig auf die Regierung, die den Kampf um Gleichberechtigung rückgängig machen und Frauen unterdrücken möchte.
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Polizeiminister Wolfgang Sobotka will seine Schergen auf Demonstrationen mit noch mehr Kompetenzen ausstatten. Behördenleiter sollen bei Gegendemonstrationen eigenmächtig 150-Meter-„Schutzzonen“ verordnen dürfen – eine Maßnahme, die nichts anderes bedeutet, als Neonazi-Aufmärsche und rassistische FPÖ-Hetze vor Konfrontation durch Aktivist_innen zu schützen.
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Millionen Menschen gingen Anfang 2017 in den Women’s Marches gegen US-Präsident Donald Trump und für die Rechte von Frauen auf die Straße. Die Geschichte der gewaltigsten Frauendemonstrationen hat ihren Ursprung in der Arbeiter_innenbewegung des 19. Jahrhunderts.
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Die Angelobung von Donald Trump als 45. US-Präsidenten hat eine phänomenale Protestwelle über die ganze Welt entfacht. Millionen gingen am Tag danach in Frauenmärschen auf die Straße und setzten ein beeindruckendes Zeichen des Widerstands. In Wien demonstrierten über 2.000 Menschen.
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Der Wahlerfolg Donald Trumps schockierte Millionen Menschen in den USA und rund um den Globus. Doch Wut und Besorgnis, so berechtigt sie auch sind, sollten nicht in Panik oder Hoffnungslosigkeit münden. Wir müssen protestieren, aber auch verstehen, wie das passieren konnte – um unseren Widerstand jetzt und in der Zukunft besser organisieren zu können.
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Eine Welle von Massenprotesten in Polen zerschmetterte den Gesetzesentwurf zum kompletten Abtreibungsverbot und verpasste der rechten Regierung eine schwere Niederlage.
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Am 3. Oktober beteiligten sich zehntausende Menschen am „Frauen-Streik“ in Polen. An die 20.000 Menschen protestierten bereits am Samstag, 1. Oktober, vor dem Parlament in Warschau. Es waren die bisher größten Demonstrationen gegen den Gesetzesentwurf, der das Abtreibungsrecht weiter beschränken soll.
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Der diesjährige antikapitalistische Kongress „Marx is Muss“ stand ganz im Zeichen der Rebellion gegen das europäische Grenzregime und dem Kampf gegen die FPÖ. Internationale Gäste begeisterten die Besucher_innen vom 20. bis 22. Mai im Wiener Amerlinghaus.
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