Österreich – Linkswende jetzt!

Österreich muss als 14. reichstes Land viel mehr Flüchtlinge aufnehmen

9. März 20209. März 2020 David Albrich 1042 Views Asyl, Flucht, Klima, Österreich, Rassismus, Solidarität, UNHCR

Bundeskanzler Sebastian Kurz stellt sich vehement gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland und der Türkei. Wir hätten in den letzten Jahren bereits so viel „geleistet“, sagt Kurz, der selbst nichts getan hat, sondern die Zivilgesellschaft. Würde seine Aussage stimmen, hätte Österreich als eines der reichsten Länder der Welt alle von der UNHCR anerkannten Flüchtlinge aufnehmen müssen, um auf dieselbe Leistung zu kommen, wie die Spitzenreiter Südsudan, Uganda, Tschad und Sudan. Ein Faktencheck.

Antirassismus

Warum wir offene Grenzen fordern müssen!

23. Juli 201910. September 2019 Manfred Ecker 991 Views Antifaschismus, Antirassismus, Asyl, EU, Festung Europa, Klima, Offene Grenzen, Österreich

Flüchtlinge beziehungsweise Beschränkungen von Reisefreiheit sind gemeinsam mit dem Klimaschutz die heißesten Themen der österreichischen Politik – nicht nur im aktuellen Wahlkampf. Während sich die politischen Parteien darin unterscheiden, wie repressiv oder liberal sie Zuwanderung gestalten wollen, fordern Sozialist_innen offene Grenzen aus prinzipiellen Überlegungen.

Antifaschismus Antirassismus

Kickls Pläne: Mischung aus Menschenverachtung und Sadismus

14. März 201925. März 2019 Redaktion 866 Views Asyl, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Konzentrationslager, Österreich

Unmissverständlich erklärte Kickl in der Zeit im Bild sein Ziel: „Im Grunde genommen soll niemand mehr in Österreich einen Asylantrag stellen können“. Das Asylrecht war eine der wenigen Konsequenzen, welche die europäischen Eliten aus dem Nationalsozialismus zogen. Es überrascht wenig, dass die Burschenschafterpartei FPÖ dieses Recht abschaffen will. Die Umbenennung von Erstaufnahmezentren in Ausreisezentren ist ein weiterer Schritt in diese Richtung.

Antirassismus

Flüchtlingshelferin Spenger: „Wir stemmen uns dagegen!“

18. Februar 201912. März 2019 Redaktion 1112 Views Asyl, Flüchtlingshilfe, Klima, Österreich, Repression, Staat

Sigrid Spenger hat gemeinsam mit ihrem Team die Flüchtlingsinitiative ankommen in wien gegründet. Ihre Menschlichkeit macht sie für Bösmenschen zum Gutmenschen. Im Interview erzählte sie Karin Wilfingseder ihre bewegende Geschichte.

Antifaschismus

Gottfried Waldhäusl: Der KZ-Aufseher von Drasenhofen

10. Dezember 20183. Januar 2019 David Albrich 1425 Views Antifaschismus, Asyl, FPÖ, Klima, Konzentrationslager, Nationalsozialismus, Österreich

Der niederösterreichische „Asyllandesrat“ Gottfried Waldhäusl (FPÖ) ließ nachweislich minderjährige Flüchtlinge in das Konzentrationslager Drasenhofen deportieren – offenbar auf Geheiß des blauen Polizeiministers Herbert Kickl. Mit seinem Chef hatte er sich bereits im Frühjahr abgesprochen, „illegale Asylwerber“ in Sammellagern zu konzentrieren.

Antirassismus Unipolitik

Refugees Welcome! Offene Grenzen sind keine utopische Forderung

10. Dezember 201810. Dezember 2018 Marthe Völker 681 Views Antirassismus, Asyl, Flüchtlinge, Klima, Offene Grenzen, Österreich

Über 15.000 Flüchtlinge kamen am ersten Septemberwochenende 2015 in Österreich an, ungenutzte Büros und Züge wurden als Notschlafstellen eingerichtet, die ÖBB stellte Shuttles zur Verfügung, um den Weg der Flüchtlinge von Ungarn nach Wien zu beschleunigen. Menschen halfen Menschen in Not. Grenzenlose Solidarität. Was sich heute, drei Jahre später, anhört wie ein Traum, war 2015 die Realität.

Staat und Repression

EU will Flüchtlingsdeal mit brutaler Diktatur

9. Oktober 201822. Oktober 2018 Katharina Anetzberger 915 Views Asyl, EU, Klima, Kurz, Österreich, Rassismus, Repression, Staat

Einmal mehr zeigt die EU, wie wenig sie von Menschenrechten hält: Um Flüchtlinge von Europa fernzuhalten, schreckt sie auch vor einem Deal mit Ägyptens Diktator Abdel Fattah al-Sisi nicht zurück.

Antirassismus

Antirassistische Bewegung wächst zusammen: Österreichweit Mahnwachen gegen Abschiebungen

9. Oktober 201817. Oktober 2018 Redaktion 599 Views Antirassismus, Asyl, Klima, Österreich

In Wien, Linz und Innsbruck beteiligten sich am Montag, 8. Oktober hunderte Menschen an Mahnwachen gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Aufgerufen hatte die breite, NGO-übergreifende Kampagne „SicherSein – Engagiert gegen Abschiebungen nach Afghanistan“.

Antirassismus

Selbstmordversuche von Flüchtlingen: Zieht die Regierung zur Verantwortung!

25. September 20188. Oktober 2018 David Reisinger 850 Views Abschiebung, Afghanistan, Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Innenministerium, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Repression, Staat, Staatsrassismus

Sechs Schubhäftlinge versuchten sich im Abschiebegefängnis am Hernalser Gürtel das Leben zu nehmen. Die Justiz ermittelt jetzt gegen die Flüchtlinge wegen versuchten Mordes. Schubhaft wird gegen Menschen verhängt, die kein Verbrechen begangen haben, außer mit dem falschen Pass geboren zu werden. Nicht die Flüchtlinge begingen ein Verbrechen, sondern die Politiker und Bürokraten, die Menschen in die Verzweiflung treiben, so dass versuchter Selbstmord ihre letzte Protestmöglichkeit ist.

International

Passau: Antirassisten aus Deutschland und Österreich reißen symbolisch Grenzen ein

16. September 201824. September 2018 David Albrich 934 Views Antirassismus, Asyl, Asylpolitik, Deutschland, Flüchtlinge, Grenzen, Internationale Solidarität, Klima, Österreich, Staat

In einer einzigartigen Aktion demonstrierten am Samstag, 15. September in Passau Menschen gegen den Rechtsruck, Grenzschließungen und Massenlager für Flüchtlinge. Aktivist_innen entrollten ein Riesenbanner „Baut Brücken, nicht Mauern!“ auf dem Innsteg. Zwei Demozüge aus Deutschland und Österreich haben gemeinsam die Landesgrenzen überwunden.

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