Allgemein – Seite 14 – Linkswende jetzt!

EU-Grenzschutzagentur Frontex: Grausamkeit mit System

4. Januar 2016 Karin Wilflingseder 774 Views Asyl, EU, Europäische Union, Festung Europa, Flüchtlinge, Frontex, Klima, Mittelmeer, Rassismus

Wegen ihres rhetorischen Bekenntnisses zum Internationalismus und der Theorie der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) war die Europäische Union (EU) Hoffnung für viele. 2015 zeigte die Praxis der gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik, dass die EU die direkte Verantwortung für den Tod von Tausenden trägt, die vor Elend und Krieg flüchten. „Die Leichenhallen der Insel sind voll“, sagte Spyros Galinos, Bürgermeister der griechischen Insel Lesbos, „wir müssen dieses Verbrechen beenden.“

Allgemein

Zweiparteiensystem in Spanien zerbricht: Linke ist Gewinner der Wahl

22. Dezember 2015 Andy Durgan 557 Views Austerität, Katalonien, Klima, Krise, Nationale Unabhängigkeit, Nationalismus, Podemos, Spanien, Wahlen

Die Wahlen in Spanien am Sonntag brachten politische Instabilität – starke Zugewinne für die linke Partei Podemos, keine Aussicht auf eine haltbare Regierung und eine Schlüsselrolle für die katalanischen Nationalisten. Jetzt kommt es darauf an, den Widerstand zu vertiefen, schreibt Andy Durgan in Barcelona.

Allgemein

Grenzzaun in Spielfeld: Lachnummer und Schlag ins Gesicht zugleich

14. Dezember 2015 Olga Weinberger 1046 Views Erstversorgung, Flüchtlinge, Grenzzaun, Internationaler Tag der Menschenrechte, Klima, Mikl-Leitner, Österreich, technische Sperre, Widerstand, Zivilbevölkerung

Letzte Woche hat die Regierung mit dem Bau des Grenzzauns in Spielfeld begonnen. Dagegen protestierten am 10. Dezember, dem internationalen Tag der Menschenrechte, rund 100 Menschen am Marcus-Omofuma-Denkmal beim Museumsquartier in Wien.

Allgemein

Train of Hope: „Wir tun sogar noch viel mehr, als der Staat nicht getan hat“

4. Dezember 2015 Olga Weinberger 1497 Views Asyl, Flüchtlinge, Hilfsbereitschaft, Innenministerium, Klima, Österreich, Politik, Proteste, Solidarität, Train of Hope

[Mit Video und Fotos] Über 60 Personen fanden sich bei einer Diskussionsveranstaltung der Neuen Linkswende mit Train of Hope (ToH) zusammen. Seit Monaten übernimmt ToH am Wiener Hauptbahnhof die unbürokratische Hilfsarbeit für die ankommenden Flüchtlinge.

Allgemein

Konvoi Budapest Wien: Kriminalisierung von Fluchthilfe

2. Dezember 2015 Olga Weinberger 445 Views Dublin-III-Abkommen, Flüchtlinge, Flüchtlinge willkommen, Györ, Klima, Konvois Budapest Wien, Kriminalisierung von Fluchthilfe, Refugee Convoy, Repression, Schlepper, Viktor Orbán

Seit zwei Monaten ermöglicht die Solidarität von Privatpersonen, die sich mit einem Akt der Zivilcourage bewusst über Gesetze hinweggesetzt haben, Flüchtlingen eine sichere Einreise nach Österreich. Drei Beteiligte des Autokonvois von Budapest nach Wien wurden der Schlepperei bezichtigt.

Allgemein

Ohne Gnade: Polizeigewalt und Justizwillkür in den USA

1. Dezember 2015 Redaktion 548 Views Justiz, Klima, Literatur, Rassismus, Repression, Staat

Ein Sachbuch, das ganz nah an den Fakten bleibt, und die Leser_innen trotzdem zutiefst berührt: Anwalt Bryan Stevenson berichtet in

Allgemein

Der Automobilclub von Kairo: Von Monarchen und ihren Dienern

1. Dezember 2015 Redaktion 566 Views Arbeiterklasse, Frauenbefreiung, Imperialismus, Klima, Literatur, Rassismus, Revolution

„Der Automobilclub von Kairo“, den Allaa al-Aswani beschreibt, ist ein Refugium für die ägyptische Schickeria der 1940er-Jahre. Vom rassistischen Diplomaten