Mit großem Unbehagen beobachtet die türkische Community in Österreich, dass die Vorstöße in Richtung eines Demonstrationsverbots für türkische Staatsbürger_innen breite Zustimmung ernten. Nicht zu Unrecht sehen sie antitürkischen Rassismus als den wirklichen Hintergrund der jüngsten Regierungskampagne.
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Mit dem Tod von Muhammad Ali starb nicht nur ein Box-Champion, sondern auch ein überzeugter Kämpfer gegen Rassismus, Krieg und Imperialismus.
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Knapp über eine Million der Wähler_innen von Van der Bellen hatten vor allem eine Motivation: die Wahl des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer zum Bundespräsidenten zu verhindern. Diese Million und noch mehr Menschen sind die Basis für eine mächtige Bewegung gegen Faschismus.
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Was hat die FPÖ so stark gemacht? Die Proteste gegen sie, oder das Entgegenkommen der Regierung an die Freiheitlichen? Der Sieg von Norbert Hofer im ersten Durchgang der Bundespräsidentschaftswahl hat viel zu tun mit der nie stattgefundenen Entnazifizierung und dem ständigen Nachrutschen der SPÖ nach rechts seit den 1990er-Jahren.
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Medien und Politiker_innen benutzen die schrecklichen Terrorattacken von Brüssel, um Stimmung gegen Muslim_innen und Flüchtlinge und für weitere Grenzzschließungen zu machen. Nur haben weder die widerlich rassistischen Kampagnen nach den Anschlägen von Paris im November noch der Bombenfeldzug in Syrien den neuerlichen Terror verhindert.
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Malcolm X, eine der großen Ikonen der Black Power-Bewegung, spornte eine ganze Generation an, sich dem Rassismus „mit allen erforderlichen Mitteln“ („by any means necessary“) zu widersetzen. Sein Leben lang rang er um Ideen. Seine Taktiken gegen Rassismus und Segregation entwickelten sich parallel zum Kampf um Bürgerrechte.
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Das Integrationsministerium liest eigens in Auftrag gegebene Studien falsch, um die Stimmung gegen Flüchtlinge zu drehen. Österreich sei bereits mit Flüchtlingen „gesättigt“, es bräuchte „Obergrenzen“. Neue Linkswende unterzieht die Behauptungen einem Faktencheck.
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In öffentlichen Debatten wird der muslimischen Bevölkerung immer wieder entgegen geschleudert, der Islam müsse erst eine Aufklärung durchmachen. Dieser historische Mangel sei ein Hindernis für eine erfolgreiche Integration in die westlichen Gesellschaften und irgendwie liefere er auch eine Erklärung für Terrorattentate wie jene von Paris.
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Jänner 2015: Pegida („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) marschiert auf Deutschlands Straßen gegen Muslime und Ausländer_innen. Fotos des
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Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) unterstellt islamischen Kindergärten in Wien, sie würden „unsere Grundwerte“ ablehnen, und attackierte dabei heftig die Wiener SPÖ. Kurz bezieht sich auf eine angebliche Studie der Universität Wien. Doch die entpuppt sich als rassistische schwarz-blau-liberale Keule.
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