Anti-Abschiebe-Proteste in Wien, Graz und Salzburg: „Leute, steht auf!“

Am Freitag, 9. Juni demonstrierten über 600 Menschen in Wien, je 300 zeitgleich in Salzburg und Graz gegen die unmenschliche Abschiebepraxis in Österreich. Kraftvoll und selbstbewusst verlangten betroffene Schutzsuchende und ihre Unterstützer_innen Solidarität statt blutige Grenzregimes.

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Schüler verhindern Abschiebung mit Gewalt und ganz Deutschland applaudiert

Das bayrische Fernsehen hat anfangs geradezu enthusiastisch darüber berichtet, wie weit die Schüler_innen einer Nürnberger Schule gegangen sind, um die Deportation eines Mitschülers nach Afghanistan zu verhindern. Genauso war es mit den Kommentaren von Leser_innen in den online-Zeitschriften. Die deutschen Behörden haben danach die Notbremse gezogen und Abschiebungen nach Afghanistan vorerst ausgesetzt.

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Wütender Protest von Afghanen gegen Abschiebung macht Hoffnung

Afghanistan ist nicht sicher: Unter diesem Motto gingen am Samstag, 20. Mai um die 1.500 Menschen lautstark auf die Straße. Die Demonstration war wichtig, um das mediale Schweigen gegen die mörderische Abschiebepraxis zu durchbrechen. Besonders afghanische Flüchtlinge prägten die Demonstration.

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Deutsche Regierung deportiert afghanischen Flüchtling in den Tod

Das Abschiebeabkommen mit Afghanistan ist mit Blut besiegelt. Die deutsche Regierung hat am 14. Februar den afghanischen Flüchtling Farhad Rasuli zurück nach Afghanistan deportiert. Am 10. Mai wurde Farhad in der Provinz Herat von den Taliban ermordet.

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Sobotka ebnet den Weg für Strache

Innenminister Wolfgang Sobotka hat die Koalition gesprengt. Zweifellos steht Österreich der rassistischste Wahlkampf der Zweiten Republik bevor. Wir müssen die Lehren aus dem Wahlkampf um die Bundespräsidentschaft ziehen und auf die große Mehrheit, die Van der Bellen vor allem gewählt hat, um Norbert Hofer zu verhindern, bauen.

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Rassist schlug Antifaschisten vor Donauzentrum ins Gesicht

Wir haben seit Monaten davor gewarnt, dass Sobotkas Rassismus und seine Vorstöße gegen das Demorecht das Selbstbewusstsein von Rechtsextremen auf der Straße stärken werden. Heute Mittwoch, 26. April, am selben Tag, als im Parlament die Einschränkung des Versammlungsrechts abgesegnet wurde, schlug ein Rassist einem Antifaschisten auf einer angemeldeten Kundgebung mitten ins Gesicht.

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