Der kommende Wahlkampf wird brutal rassistisch. Dabei als Linke ausschließlich auf die Ebene der Wahlen zu setzen wäre wirkungslos. Wir brauchen laute und große Protestbewegungen um uns dem Rassismus wirksam entgegenzustemmen.
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„Get Out“ ist nicht nur ein intelligenter Blick auf die Beziehungen zwischen Weißen und Schwarzen in den heutigen USA mit Anspielungen auf die jüngste Welle von letalen Polizeiübergriffen auf unbewaffnete Afroamerikaner_innen. Der Film ist ein funktionstüchtiger Horror-Thriller, der einen auch noch zum Lachen bringt.
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Afghanistan ist nicht sicher: Unter diesem Motto gingen am Samstag, 20. Mai um die 1.500 Menschen lautstark auf die Straße. Die Demonstration war wichtig, um das mediale Schweigen gegen die mörderische Abschiebepraxis zu durchbrechen. Besonders afghanische Flüchtlinge prägten die Demonstration.
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Das Abschiebeabkommen mit Afghanistan ist mit Blut besiegelt. Die deutsche Regierung hat am 14. Februar den afghanischen Flüchtling Farhad Rasuli zurück nach Afghanistan deportiert. Am 10. Mai wurde Farhad in der Provinz Herat von den Taliban ermordet.
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Innenminister Wolfgang Sobotka hat die Koalition gesprengt. Zweifellos steht Österreich der rassistischste Wahlkampf der Zweiten Republik bevor. Wir müssen die Lehren aus dem Wahlkampf um die Bundespräsidentschaft ziehen und auf die große Mehrheit, die Van der Bellen vor allem gewählt hat, um Norbert Hofer zu verhindern, bauen.
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Der antikapitalistische Kongress „Marx is Muss 2017“ wurde genau am 199. Geburtstag von Karl Marx am 5. Mai 2017 eröffnet. An drei Tagen diskutierten über 100 Aktivist_innen mit internationalen Gästen aus England, Deutschland und Griechenland im Wiener Amerlinghaus über den dringend notwendigen Aufbau einer sozialistischen Alternative zu Trump, den Aufstieg rechtsextremer Parteien und den Kampf gegen Rassismus und Klimawandel. Besucher_innen erzählen ihre Eindrücke vom Kongress.
Mehr lesenWir haben seit Monaten davor gewarnt, dass Sobotkas Rassismus und seine Vorstöße gegen das Demorecht das Selbstbewusstsein von Rechtsextremen auf der Straße stärken werden. Heute Mittwoch, 26. April, am selben Tag, als im Parlament die Einschränkung des Versammlungsrechts abgesegnet wurde, schlug ein Rassist einem Antifaschisten auf einer angemeldeten Kundgebung mitten ins Gesicht.
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ÖBB-Konzernchef Christian Kern galt nach Werner Faymann als Hoffnungsträger. Aber der erhoffte Retter der Sozialdemokratie hat links geblinkt, sich wählen lassen, und ist dann rechts abgebogen.
Mehr lesenDie Linke muss sich um Solidarität mit der türkischen Community und gleichzeitig der kurdischen Bewegung bemühen. Die Antwort auf die durch Einschüchterung und Manipulation erreichte Entdemokratisierung in der Türkei darf hierzulande nicht Rassismus sein.
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