Die antikapitalistische Bewegung hat in Hamburg eine weitere Schlacht gewonnen. Ihre Gegner, der Staat und die internationale Elite in Gestalt der G20, haben völlig dabei versagt, sich als globale Führungsinstitution zu präsentieren.
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Hamburg, beziehungsweise die Berichterstattung über die Proteste gegen den G20-Gipfel machen immer noch Schlagzeilen. Um dieses Thema hat sich eine unheilige Allianz zwischen Medien und dem repressiven Staatsapparat entwickelt.
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Alle Medien geben sich entsetzt über die Gewalt, die auf Hamburgs Straßen aus Protest gegen die G20 geherrscht hat. Der sogenannte „Schwarze Block“ steht im Zentrum der Kritik. Vergessen sind die scheinbar grundlosen Attacken der Polizei auf neutrale Journalisten, friedliche und weniger Demonstranten. Die Eskalation vonseiten der Polizei hatte Methode und den gewünschten Erfolg!
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Es ist ein fataler Fehler, die FPÖ nur wegen ihrer wirtschafts- und sozialpolitischen Grundsätze anzugreifen oder wegen ihrer Haltung zur EU. Die Freiheitlichen teilen ihre wahren Grundsätze nicht gerne mit der Öffentlichkeit, ihr oberstes Prinzip ist Machteroberung!
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Das bayrische Fernsehen hat anfangs geradezu enthusiastisch darüber berichtet, wie weit die Schüler_innen einer Nürnberger Schule gegangen sind, um die Deportation eines Mitschülers nach Afghanistan zu verhindern. Genauso war es mit den Kommentaren von Leser_innen in den online-Zeitschriften. Die deutschen Behörden haben danach die Notbremse gezogen und Abschiebungen nach Afghanistan vorerst ausgesetzt.
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Der kommende Wahlkampf wird brutal rassistisch. Dabei als Linke ausschließlich auf die Ebene der Wahlen zu setzen wäre wirkungslos. Wir brauchen laute und große Protestbewegungen um uns dem Rassismus wirksam entgegenzustemmen.
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Es ist schon erstaunlich wie unpolitisch und auf die Person des bisherigen Außenministers zentriert die schwere Regierungskrise in Österreich analysiert wird. Warum die Mächtigen in der ÖVP bereit sind Sebastian Kurz nachzugeben, ist in den gescheiterten Wirtschaftsprojekten der großen Koalition zu verorten und hat nur sehr wenig mit den Künsten des großen Blenders Kurz zu tun.
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Degrowth (im deutschen als Postwachstum bezeichnet) nennt sich das Konzept einer Strömung innerhalb der Klimaschutzbewegung, die das Wirtschaftswachstums in den Industrienationen zulasten der Umwelt und des globalen Südens angreift. Aus sozialistischer Sicht hat diese Theorie wichtige Stärken und Schwächen.
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Die Zuspitzung der politischen Lage wird uns als beinahe unaufhaltsamer Durchmarsch der extremen Rechten präsentiert. Vergessen und verdrängt sind Bernie Sanders, Jeremy Corbyn oder der Wahlsieg von Syriza in Griechenland. „Schwarzseherei“ verstellt uns die Sicht aufs Wesentliche!
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Wir leben in dem Glauben und Bewusstsein, dass sich das Geschehen in dieser Welt unserer Kontrolle entzieht. Hätten wir die Macht dazu, die überwältigende Mehrheit der Menschen würde nicht zulassen, dass Menschen in einem Teil der Welt verhungern, obwohl wir mehr Lebensmittel produzieren, als wir konsumieren können. Marx’ Theorie der Entfremdung erklärt eindrucksvoll, welche Kräfte hinter diesem Phänomen stecken.
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