Knapp über eine Million der Wähler_innen von Van der Bellen hatten vor allem eine Motivation: die Wahl des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer zum Bundespräsidenten zu verhindern. Diese Million und noch mehr Menschen sind die Basis für eine mächtige Bewegung gegen Faschismus.
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Es ist vielleicht die letzte Verschnaufpause. Die Hälfte seiner Wähler_innen hat Van der Bellen gewählt, weil sie einen rechtsextremen Burschenschafter als Bundespräsidenten verhindern wollte. Mit diesen hunderttausenden Menschen gilt es jetzt die antirassistische Bewegung aufzubauen.
Mehr lesenDas Wahlergebnis in der ersten Runde der Bundespräsidentschaftswahl ist eine Katastrophe. Norbert Hofer (FPÖ) konnte 35 Prozent der Stimmen gewinnen. Was muss passieren, damit sein Sieg in der Stichwahl verhindert werden kann?
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In vier Bundesländern gibt es Wahlen: Steiermark, Burgenland, Oberösterreich und Wien. Der große Trend hält an, die Parteien der Regierungskoalition
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Die Wahlen in Spanien am Sonntag brachten politische Instabilität – starke Zugewinne für die linke Partei Podemos, keine Aussicht auf eine haltbare Regierung und eine Schlüsselrolle für die katalanischen Nationalisten. Jetzt kommt es darauf an, den Widerstand zu vertiefen, schreibt Andy Durgan in Barcelona.
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„Die FPÖ repräsentiert die Fortsetzung der deutsch-völkischen Tradition, deren Höhepunkt der Nationalsozialismus und der von diesem zu verantwortende Holocaust war“, meint Politikwissenschafter Anton Pelinka. Der harte Kern dieser Tradition zieht jetzt in die oberösterreichische Landesregierung ein.
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Das Ergebnis der Wienwahl 2015 ist erschreckend. Die FPÖ, eine Partei, die als Nachfolgepartei der NSDAP bezeichnet werden kann, hat mehr als 30 Prozent der Stimmen erhalten. Es war die Solidaritätsbewegung für Flüchtlinge, die bewirkt hat, dass das Wahlergebnis trotz allem glimpflich ausgefallen ist.
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