Laut einer YouGov-Umfrage YouGov bevorzugen 61% der unter 30-jährigen Amerikaner_innen Sozialismus gegenüber Kapitalismus, 70% halten die Kluft zwischen Arm und Reich für ein ernsthaftes Problem und nahezu jede_r Fünfte fordert die Abschaffung des Privateigentums. Bernie Sanders ist die Spitze dieser neuen sozialistischen Bewegung. Er könnte der nächste Präsident der USA werden.
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Ende Dezember 2019: In den französischen Rathäusern und in den Amazon-Logistikzentren fällt der Strom aus, während er in den Häusern der Armen wieder angeschaltet wird. Streikende Arbeiter_innen sind dafür verantwortlich. Ähnliches ereignet sich am 8. Jänner in Indien, als Finanzunternehmen keine Transaktionen mehr durchführen können. 250 Millionen beteiligten sich am größten Generalstreik der Weltgeschichte. Diese Kämpfe zeigen, wie Solidarität im Kampf der Arbeiter_innen gegen das Kapital entsteht.
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Dieses Jahr beteiligten sich um die 2.000 Menschen an den Protesten gegen den FPÖ-Akademikerball in der Hofburg. Gerade weil die FPÖ in einer tiefen Krise steckt, dürfen wir nicht aufhören, Rechtsextremismus zu konfrontieren. Wir müssen die Chance nützen, die FPÖ dauerhaft zu beschädigen.
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Am Dienstag, 14. Jänner blockierten etwa 200 antifaschistische Studierende den Hörsaal 50 der Universität Wien – die Vorlesung des FPÖ-Historikers Lothar Höbelt musste abgesagt werden. Höbelt gehört zu den „intellektuellen“ Aushängeschildern der extremen Rechten. Seine Vorlesung ist eine Pilgerstätte für Faschisten aller Art. Diesen Umtrieben wurde dieses Mal eine deutlich Grenze aufgezeigt. Linkswende jetzt-Aktivist David Reisinger war mit dabei.
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„Sie wollen ihren Kopf aufgespießt sehen“ – mit diesen Worten begrüßte der Bürgermeister der französischen Kleinstadt Le Puy-en-Velay den Präsidenten Macron. Bei seinem Besuch Mitte Jänner 2019 wurde er von aufgebrachten Gelbwesten gejagt. Weder die liberalen Hetzkampagnen, noch die Polizeirepression, konnten die Bewegung zerstören. Am 16. November feierte die Bewegung ihr einjähriges Bestehen. 50.000 Menschen demonstrierten in ganz Frankreich.
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Am Dienstag, 10. Dezember besetzten 100 Studierende nach einer Protestaktion der Initiative Uns Reicht’s unter dem Motto #wiederbrennen den Festsaal der Technischen Universität Wien. Sie protestierten gegen immer schlechtere Studienbedingungen und fordern mehr Mitspracherecht und eine von der Wirtschaft unabhängige Wissenschaft. Ein Bericht eines Beteiligten mit Statements von Besetzer_innen.
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Existenzielle Krisen wie Nahrungsmittelknappheit verstärken den Ruf nach radikalen politischen und ökonomischen Veränderungen. Wenn die Linke nicht das Ruder übernimmt, führt der Kurs in humanitäre Katastrophen.
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Der Internationale Währungsfonds (IWF) fungiert in der globalen kapitalistischen Wirtschaft als Rammbock neoliberaler Wirtschaftspolitik. Seine Wirtschaftspolitik im Interesse von Banken und Konzernen provoziert aber massenhaften Widerstand der Arbeiter_innenklasse. Die erfolgreichen Massenstreiks der ecuadorianischen Werktätigen sind das jüngste Beispiel in einer langen Liste.
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Spätestens ab den frühen 1980er-Jahren wussten führende Erdölunternehmen wie Shell und Exxon Mobil über die verheerenden klimatischen Auswirkungen ihres Industriezweiges Bescheid. Die Unternehmen machten nicht nur weiter wie bisher, sondern versuchten die Bedrohung durch den Klimawandel zu vertuschen. Auch nach dem Pariser Klimaabkommen von 2015 wird den „Fossilen Giganten“ durch einen regelrechten Geldregen aus der Finanzbranche die Expansion ermöglicht.
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Der Weltklimarat IPCC geht davon aus, dass sich in den kommenden Jahrzehnten Wetterextreme häufen werden. Es wird zu einer Zunahme von Dürrekatastrophen, Hurrikans usw. kommen. Der bisherige Umgang des Staates mit Naturkatastrophen legt die Vermutung nahe, dass der Klimawandel zu einer Brutalisierung staatlicher Politik führen wird.
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