Sparpolitik – Seite 3 – Linkswende jetzt!

Kerns „Grundsatzrede“: Rechtsruck mit linker Rhetorik

16. Januar 2017 Manfred Ecker 333 Views Asyl, Austerität, Flüchtlinge, Islamfeindlichkeit, Klima, Neoliberalismus, Österreich, Rassismus, Sozialdemokratie, SPÖ

Bundeskanzler Christian Kern hat am 11. Jänner eine groß angekündigte Grundsatzrede gehalten. Uns hat interessiert, ob er seine Minister Doskozil (SPÖ) und Kurz (ÖVP) zähmen würde, die ja seit Monaten einen Frontalangriff nach dem anderen gegen die Genfer Flüchtlingskonvention anrollen lassen. Ergebnis: Gar nicht. Das hat der Kanzler nach zahlreichen blumigen Worten durchblicken lassen.

Antirassismus International

Griechenland: 85% unterstützen Slogan „Flüchtlinge willkommen!“

23. Dezember 201617. April 2019 Redaktion 291 Views Asyl, Austerität, Europa, Europäische Union, Faschismus, Flüchtlinge, Griechenland, Klima, Rassismus, Rechtsextremismus

In Griechenland treffen zwei Krisen Europas aufeinander: Zehntausende Flüchtlinge sitzen fest, gleichzeitig halten EU und Internationaler Währungsfonds an der brutalen Kürzungspolitik fest. In Athen erklärt der Aktivist Petros Constantinou, wie die Linke trotz allem stärker werden kann.

International

Referendum in Italien: „Nein“ bringt Ministerpräsident Renzi zu Fall

20. Dezember 201617. April 2019 Judith Litschauer 366 Views Austerität, EU, Europäische Union, Italien, Klima, Neoliberalismus, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Referendum, Sozialabbau, Sparpolitik, Streik

Nachdem in dem von ihm ausgerufenem Referendum 59% der Italiener_innen die Verfassungsänderungen ablehnten, hat Ministerpräsident Matteo Renzi seinen Rücktritt angekündigt.

Antikapitalismus und Revolution

Das große Wagnis Bürgerkrieg

18. Dezember 201612. September 2017 Manfred Ecker 578 Views Arbeiterklasse, Deutschland, Faschismus, Frankreich, Großbritannien, Italien, Klima, Krieg, Krise, Österreich, Proteste, Rechtsextremismus, Staat, Streik, Theorie

Faschisten in ganz Europa trainieren für den Bürgerkrieg. Auch ihre Gegner_innen müssen sich mit dem Thema auseinandersetzen.

International Streik und Arbeitskampf

Südkorea: Bewegung will Präsidentin aus Amt jagen

3. November 201611. Juni 2019 Redaktion 450 Views Arbeiter_innenbewegung, Gewerkschaft, Klima, Krise, Proteste, Regierung, Staat, Streik, Südkorea

Auch amtierende Präsidenten können gestürzt werden. In Südkoreas Hauptstadt Seoul gingen am Samstag, 29. Oktober zehntausende Menschen auf die Straße und verlangten den Rücktritt von Präsidentin Park Geun-hye. Wir veröffentlichen eine Stellungnahme von Arbeitersolidarität, der Schwesternorganisation der Neuen Linkswende in Südkorea.

Staat und Repression

Das SPÖ-Ja zu CETA: Ein Schlag ins Gesicht der Basis

23. Oktober 201611. Juni 2019 David Reisinger 697 Views Austerität, CETA, Klima, Österreich, SPÖ, TTIP

Die SPÖ stimmt dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) zu. Zuvor hatte sie noch eine parteiinterne Mitgliederbefragung organisiert: 88 Prozent stimmten gegen CETA. Die SPÖ-Basis ist zu Recht angefressen. Jetzt könnte noch das Regionalparlament in Wallonien (Belgien) CETA zu Fall bringen.

Allgemein

Streiks in Frankreich: Regierung muss Zugeständnisse machen

18. Juli 2016 Redaktion 330 Views Austerität, Frankreich, Klima, Neoliberalismus, Proteste, Sparpolitik, Streik

Die französische Regierung hat das neue Arbeitsgesetz ohne Abstimmung im Parlament und gegen den Widerstand der Gewerkschaften durchgeboxt. Die landesweiten Aktionstage und Streiks zwangen die Regierung allerdings, in fast allen Punkten Zugeständnisse zu machen.

Antifaschismus

Wer die FPÖ bekämpfen will, muss die Wut der EU-Gegner mobilisieren

14. Juli 2016 Manfred Ecker 388 Views Austerität, EU, Europäische Union, Faschismus, FPÖ, Klima, Krise, Österreich, Proteste, Rechtsextremismus, Sparpolitik

Österreich ist gespalten. Die Stichwahl zwischen Norbert Hofer (FPÖ) und Van der Bellen hat eine Entwicklung sichtbar gemacht und beschleunigt, die Liberale und Sozialdemokrat_innen nicht wahrhaben wollen.

Antikapitalismus und Revolution

Brexit: Die Krise der Eliten ist ein Grund zum Feiern!

14. Juli 201614. Januar 2019 David Albrich 363 Views Asyl, Brexit, EU, Imperialismus, Klima, Rassismus, Rechtsextremismus, Sparpolitik, Staat

Das britische Referendum zum Austritt aus der Europäischen Union (EU) hat die Mächtigen der Welt in eine schwere Krise gestürzt. Der Brexit hat für die antikapitalistische Linke fantastische Möglichkeiten eröffnet. Der zunehmend rassistische Diskurs um verstärkte Einwanderungskontrollen stellt sie aber auch vor gewaltige Herausforderungen.

Allgemein