ÖVP – Seite 4 – Linkswende jetzt!

Politisches Engagement in der Schülerschaft

8. Oktober 201817. Oktober 2018 Leserbrief 2067 Views FPÖ, Klima, ÖVP, Repression, Staat, Widerstand

Lena Schilling ist Schülerin und war auf dem Schulstreik gegen die Angelobung der jetzigen Schwarz-Blauen Regierung. In ihrem Leserinnenbrief ruft sie zum gemeinsamen Widerstand auf.

Antirassismus

Kurz und Co heizen Stimmung gegen Flüchtlinge weiter an

7. September 201819. September 2018 Manfred Ecker 685 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Österreich, ÖVP, Rassismus

Es vergeht kein Tag, an dem unsere Regierung nicht die Stimmung gegen Einwanderer weiter anheizen würde. Dabei werden ständig die Grenzen des moralisch Machbaren verschoben und Menschenrechte als belanglos erklärt. Sie arbeiten unentwegt daran, ein Klima der Angst und der Gewalt zu schaffen, das ihnen erlauben soll, alle progressiven Fortschritte des letzten Jahrhunderts zunichte zu machen.

Streik und Arbeitskampf

Gewerkschaftsbund kann 12-Stunden-Tag und Regierung wegstreiken!

31. Juli 201831. August 2018 Karin Wilflingseder 977 Views 12-Stunden-Tag, Arbeiter_innenklasse, Arbeitskampf, Betriebsversammlung, FPÖ, Generalstreik, Gewerkschaft, Klima, ÖGB, Österreich, ÖVP, Sozialabbau, SPÖ, Streik

Die Demo gegen den 12-Stunden-Tag zeigte, welche Kraft eine vereinte Arbeiter_innenklasse hat, wenn sie sich offensiv gegen die Maßnahmen der Regierung stellt.

Antikapitalismus und Revolution

120.000 auf ÖGB-Demo zum 12-Stunden-Tag: „Gegen die autoritäre Wende!“

2. Juli 201822. Oktober 2018 David Albrich 1093 Views 12-Stunden-Tag, Arbeiter_innenklasse, FPÖ, Gewerkschaft, Klima, ÖBB, ÖGB, Österreich, ÖVP, Proteste, Rassismus, Schwarz-Blau, Sozialabbau, Widerstand

Mindestens 120.000 Menschen sagten der ÖVP-FPÖ-Regierung am Samstag, 30. Juni in Wien den Kampf an. Der ÖGB hatte zur Großdemo gegen den 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden-Woche aufgerufen. Die Sprecher_innen mahnten, sich nicht entlang von Religion, Hautfarbe oder anderen Merkmalen auseinander dividieren zu lassen, und forderten Solidarität ein.

Antirassismus Staat und Repression

Mindestsicherung: Kriegserklärung an Arme und Flüchtlinge

19. Juni 201817. Juli 2018 Katharina Anetzberger 838 Views Armut, Behinderung, FPÖ, Klima, Mindestsicherung, Österreich, ÖVP, Rassismus, Soziales

Die Kürzung der Mindestsicherung trifft vor allem Ausländer_innen, kinderreiche Familien, Alleinerziehende und Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen, besonders schwere Auflagen gibt es für Flüchtlinge. Mit purem Rassismus treibt die FPÖ-ÖVP-Regierung die sozialen Ungleichheiten voran.

Antifaschismus

Wir werden noch sehen, was möglich ist

18. Juni 201816. Juli 2018 Manfred Ecker 1186 Views Austerität, Donald Trump, FPÖ, Klima, Orban, Österreich, ÖVP, Rassismus, Schwarz-Blau, Sozialabbau

Ein halbes Jahr ist die Regierung im Amt, und es sollte niemand mehr den Fehler machen, sie zu unterschätzen. Sie geht beim Umbau des Staates aufs Ganze, wir erleben in der Fremden- und in der Sozialpolitik den maximalen Rechtsruck. Am Ende kann Österreich so weit rechts stehen, wie heute Ungarn unter Staatschef Viktor Orbán.

Antifaschismus Antirassismus

Schwarz-Blau lässt Imame deportieren: Es geht um Rassismus!

8. Juni 201822. Oktober 2018 David Albrich 1995 Views FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, ÖVP, Rassismus, Schwarz-Blau, Staat, Staatsrassismus

Die schwarz-blaue Regierung will sieben Moscheen schließen, die Arabische Kultusgemeinde auflösen und 40 Imame deportieren. Wir haben es mit dem größten Angriff auf die muslimische Community der Geschichte Österreichs zu tun, die eine unmissverständliche Antwort der antirassistischen Bewegung verlangt – egal wie man zu den Inhalten steht, die in den Moscheen gepredigt werden. Es sind die „Erben des Nationalsozialismus“, wie es in einem internationalen Appell gegen die FPÖ-Regierungsbeteiligung heißt, die den Angriff durchführen.

Frauen und LGBTQ+ International

Erfolg gegen Abtreibungsverbot in Irland befeuerte „Menschenkette für Frauen*rechte“ in Wien

29. Mai 201822. Oktober 2018 David Albrich 984 Views Abtreibung, FPÖ, Frauen, Frauenbewegung, Klima, LGBT, Österreich, ÖVP, Proteste, Schwarz-Blau

Rund 2.000 Menschen beteiligten sich am Samstag, 26. Mai an der „Menschenkette für Frauen*rechte“ um die Wiener Ringstraße. Organisiert wurde die Aktion von der Plattform 20000frauen mit Unterstützung zahlreicher Frauenrechtsgruppen, Kulturschaffender und politischen Organisationen. Gefeiert wurde vor allem der Erfolg der irischen Frauenbewegung gegen das Abtreibungsverbot.

Antirassismus

Schwarz-blauer EU-Ratsvorsitz: Es droht historischer Rückschlag für Menschenrechte

21. Mai 20184. Juni 2018 David Reisinger 878 Views Asyl, EU, Europäische Union, Festung Europa, FPÖ, Frontex, Klima, Menschenrechte, Österreich, ÖVP, Rassismus

Am 1. Juli 2018 übernimmt Österreich den EU-Ratsvorsitz. Die Devise für die kommenden sechs Monate ist klar: Die komplette Abschottung der „Festung Europa“. Tausende Tote sind in diesen Plan einkalkuliert. Rassisten in ganz Europa fühlen sich durch den schwarz-blauen EU-Ratsvorsitz gestärkt.

Klimakrise

Klimaaktivistinnen stören Rede von Kurz: „Wir haben keine Zeit mehr für leere Worte“

16. Mai 20184. Juni 2018 David Albrich 1409 Views FPÖ, Klima, Klimakatastrophe, Österreich, ÖVP, Proteste, Schwarz-Blau, Umwelt

Aktivist_innen von System Change not Climate Change haben die Unantastbarkeit von ÖVP-Vizekanzler Sebastian Kurz zerstört. Vormittags am Dienstag, 15. Mai, kaperten sie die Bühne des Austrian World Summit in der Wiener Hofburg, nahmen ihm das Mikro weg und hielten anstatt ihm die Eröffnungsrede. Nachmittags protestierten an die 150 Menschen gegen diesen „Klimagipfel“ und die schwarz-blaue Regierung am Heldenplatz.