Millionen Menschen gingen Anfang 2017 in den Women’s Marches gegen US-Präsident Donald Trump und für die Rechte von Frauen auf die Straße. Die Geschichte der gewaltigsten Frauendemonstrationen hat ihren Ursprung in der Arbeiter_innenbewegung des 19. Jahrhunderts.
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Der „teuerste Arbeitslose Österreichs“ klagt einen antifaschistischen Studenten. Johann Gudenus, Vizechef der FPÖ, verdient alleine als Wiener Vizebürgermeister ohne Ressort 9.440 Euro monatlich. Um sich den Prozess leisten zu können, sammelt der Beklagte David Reisinger jetzt Spenden.
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Am 15. März finden in den Niederlanden Wahlen statt. Geert Wilders von der rechtsextremen Freiheitspartei (PVV) führt in den Umfragen. Eine Koalition mit der liberal-konservativen VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) ist eine echte Möglichkeit. Politisch ist die Linke zersplittert, aber die Mobilisierungen auf der Straße werden stärker, schreibt Ewout van den Berg von den Internationalen Socialisten in Amsterdam.
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Anfang 2016 forderten in der Türkei über 1.000 Akademiker_innen die Regierung in einem Appell auf, den Krieg gegen die Kurden zu beenden und den Friedensprozess wieder aufzunehmen. Seither stehen sie im Visier. Wir veröffentlichen eine dringlichen Spendenaufruf unserer Schwesternorganisation DSİP (Revolutionär-Sozialistische Arbeiterpartei).
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Der designierte US-Arbeitsminister Andrew Puzder musste aufgeben. Das ist die zweite schwere Niederlage, die Donald Trump durch Straßenproteste zugefügt wurde. Jetzt versucht er Massendeportationen von Migrant_innen durchzusetzen. Doch auch dagegen gibt es Streiks von Arbeiter_innen.
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Bis zu 300.000 Menschen gingen am Samstag, 18. Februar in Barcelona auf die Straße und forderten die spanische Regierung auf, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. David Karvala, Sprecher von „Vereint gegen Faschismus und Rassismus“ (UCFR) berichtet aus Barcelona von dieser beeindruckenden Demonstration der Solidarität.
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Die derzeit populärste Sichtweise von Populismus meint, dass ein geschickter Führer den Massen, die immer rassistischer werden, nur nach dem Maul zu reden braucht und dies ihm allein seinen Erfolg garantiert. Brexit, Trump, Hofer und die kommenden Wahlen in Europa werden im selben Licht interpretiert. Aber diese Analyse kann den Aufstieg „rechtspopulistischer“ Kräfte wie der FPÖ nicht erklären, sie versucht nur die Idee eines linken Populismus diskreditieren.
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Muss der Kampf gegen Faschismus zuerst gegen die Polizei geführt werden? Die Linzer Polizei hat mit allerlei widerrechtlichen Mitteln versucht, den Burschenbundball – dort tummeln sich Burschenschaften, die als das Rückgrat des österreichischen Faschismus bezeichnet werden können – vor der öffentlichen Kritik durch eine antifaschistische Demonstration zu bewahren. Die Demonstration wurde trotz aller Schikanen durchgezogen und war mit über 1.000 Beteiligten ein voller Erfolg.
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In einer beeindruckenden und kraftvollen Demonstration marschierten am Samstag, 4. Februar in Wien rund 4.000 Menschen gegen das Kopftuchverbot und für das Selbstbestimmungsrecht von Frauen. Wenn sich die von Rassismus Betroffenen selbst wehren und von anderen solidarische Unterstützung bekommen, kann das für die Regierung ziemlich ungemütlich werden.
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Einen Tag vor der Demo gegen den FPÖ-Burschenschafterball kündigte Innenminister Wolfgang Sobotka die Aushebelung des Demonstrationsrechts an. Neue Linkswende hat auf der Demo mit den Leuten über diese Kriegserklärung an die antifaschistische Bewegung und Widerstand gegen Trump und die FPÖ gesprochen.
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