Allgemein – Seite 27 – Linkswende jetzt!

„Bartenstein-Erlass“: Skandalöses Arbeitsrecht

2. November 2015 Redaktion 930 Views AMS, Arbeitsmarkt, Asylwerber_innen, Bartenstein-Erlass, Klima

Asylwerber_innen haben im Prinzip keine Möglichkeit, einer Arbeit nachzugehen. Das „Integrationsministerium“ sieht diese Menschen auch nicht als Zielgruppe für Integrationsmaßnahmen,

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Banken und Konzerne bedrohen das Sozialsystem, nicht Flüchtlinge!

2. November 2015 Redaktion 1168 Views Arbeitsmarkt, Bankenrettung, Flüchtlinge, Klima, Lohndumping, Soziales, Vermögenssteuer

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sperrt Asylwerber_innen vom Arbeitsmarkt aus und schürt Angst vor „Wirtschaftsflüchtlingen“, die unser Sozialsystem ausnützen würden. Tatsächlich schützt die Regierung weiterhin nur die „Steuerflüchtlinge“. Neue Linkswende liefert Zahlen und Fakten.

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Widerstand gegen Grenzzaun notwendig: Raus auf die Straße am 14. November!

30. Oktober 2015 David Albrich 798 Views Asyl, Bayern, CSU, Demonstration, Faymann, Festung Europa, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Merkel, Orban, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtextremismus, Strache, Zaun

Der geplante Grenzzaun zu Slowenien offenbart das Totalversagen der Regierung in der Flüchtlingsfrage. Die Plattform für eine menschliche Asylpolitik organisiert am Samstag, 14. November, eine Kundgebung vor dem Innenministerium für offene Grenzen.

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Goldene Morgenröte vor Gericht: „Der Staat tut alles, um den Prozess zu beenden“

30. Oktober 2015 David Albrich 899 Views Athen, Faschismus, FPÖ, Goldene Morgenröte, Griechenland, KEERFA, Klima, Nazim Mahmoud, Nazis, Pavlos Fyssas, Prozess, Yannis Lagos

Mit Spannung wurde im Frühjahr der Beginn des Verfahrens gegen die Goldene Morgenröte erwartet. Die Behörden wurden erst mit dem Druck von der Straße aktiv und auch jetzt ist es nur die antifaschistische Bewegung, die die Faschisten hinter Gitter sehen will.

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Hände weg von Syrien und Grenzen auf für Flüchtlinge

30. Oktober 2015 Manfred Ecker 690 Views Assad, Flüchtlinge, FSA, Irak, IS, Klima, Kurdische Milizen, LCC, Putin, Russland, Syrien, Türkei, Westen

Die syrische Bevölkerung und insbesondere die Widerstandsgruppen werden zwischen den Manövern konkurrierender Mächte aufgerieben. Das jüngste Eingreifen des russischen Militärs ruft Empörung aufseiten des Westens hervor, aber die Interventionen der USA, Frankreichs oder der Golfstaaten waren ebenso so schädlich für die Revolution wie die Russlands.

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Programm „Sophia“: Festung Europa rüstet auf!

28. Oktober 2015 David Reisinger 909 Views EU, EUISS, Frontex, Hotspots, Klima, Libyen, Sophia

Die Europäische Union (EU) versucht mit aller Gewalt den Zuzug von Flüchtlingen zu stoppen. Dazu werden zwei Strategien eingesetzt: einerseits sogenannte „Hotspots“ oder Internierungslager, andererseits der Militäreinsatz „Sophia“.

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„In den Hotspots werden keine fairen Verfahren stattfinden“

28. Oktober 2015 Redaktion 728 Views Asyl auf Zeit, Asyl in Not, Asylrechtsverschärfung, Dublin-Verfahren, Flüchtlinge, Hotspots, Klima, Michael Genner, Österreich, Regierung, Sophia, Subsidiärer Schutz

Neue Linkswende hat mit Michael Genner, Obmann von Asyl in Not, über die geplanten Hotspots, das Programm „Sophia“ und die Asylrechtsverschärfung in Österreich, gesprochen. Asyl in Not kämpft seit Jahren für die Rechte von Flüchtlingen.

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#FeesMustFall: Massenproteste gegen Studiengebühren in Südafrika

28. Oktober 2015 Redaktion 839 Views Bildung, FeesMustFall, Klima, Proteste, Studiengebühren, Südafrika, Universität, Wits

Die größten Studierendenproteste seit dem Fall des Apartheidregimes in Südafrika haben einen ersten Teilerfolg gegen die Regierung errungen – die Studiengebührenerhöhung wurde für 2016 ausgesetzt. Doch damit geben sich die Studierenden nicht zufrieden.

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Offene Grenzen: Seien wir realistisch, verlangen wir das Unmögliche!

26. Oktober 2015 David Albrich 903 Views Asyl, Festung Europa, Flüchtlinge, FPÖ, Grenzen, Klima, Mikl-Leitner, Österreich, Proteste, Solidarität

Aus Perspektive des Kapitalismus klingt die Forderung nach einer Welt ohne Grenzen utopisch. Aus Sicht der Flüchtlinge und der Arbeiter_innenbewegung, insbesondere im Kampf gegen die FPÖ, hat sie allerdings ganz praktische Bedeutung.

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Bombenanschlag in Ankara: An Erdoğans Händen klebt Blut

16. Oktober 2015 Redaktion 600 Views DSiP, Erdoğan, HDP, Imperialismus, International Socialist Tendency, IST, Klima, Kurden, PKK, Proteste, Streiks, Türkei

Nach dem verheerenden Bombenanschlag mit mindestens 128 Toten in der türkischen Hauptstadt Ankara haben am Montag und Dienstag Streiks und Proteste das ganze Land erfasst. Neue Linkswende veröffentlicht die Stellungnahme der International Socialist Tendency (IST).